Allgemein

50.000 Demonstranten am Hambacher Forst

Alleine in unserm grünen Bus waren am Samstag 50 Menschen unterwegs zur Demo am Hambacher Forst. Diese mindestens 50.000 Demonstranten, die sich da aufgemacht hatten zur Großkundgebung, symbolisieren das Ende des Kohlezeitalters und den Aufbruch in eine zukunftsfähige Energiewirtschaft. Wir hoffen, dass RWE und Landesregierung den Startschuss endlich gehört haben und nicht noch länger die lebensnotwendige Energiewende verpassen.
Raus aus der Verbrennungstechnologie – rein in die Erneuerbaren! Flexible, angepasste, regionale Lösungen – weg von den Großkonzernen. Arbeitplätze in innovativen Firmen und dezentral im Handwerk, saubere Luft, lebendige Landschaften:
Klima retten ist Zukunftstechnologie für NRW!

Thomas Knüwer über die historische Schuld der CDU:

Zitat:

„Deutschland ist digitales Drittweltland. Dafür sind die Christdemokraten verantwortlich.

Es war Helmut Kohl, der Helmut Schmidts Plan eines weitreichenden Glasfaserausbaus stoppte und Postminister Christian Schwarz-Schilling auf Kupfertechnologie setzen ließ. Dieser war bis zu seiner Ernennung Chef einer Firma, die …“

Ein Gastbeitrag von Thomas Knüwer in der Rheinischen Post, der ganze Beitrag klick:

rp-online.de

 

 

Fahrradständer für die Stadtbahnhaltestelle Ratingen-Felderhof gefordert

Fahrradabstellanlage an der Straßenbahnhaltestelle Felderhof – längst überfällig

Pressemitteilung
Eine gute Infrastruktur für den Radverkehr, daran mangelt es Ratingen nach wie vor. Selbst 100.000€ im Haushalt der Stadt, die auf Antrag der Grünen für Radwegebau bewilligt wurden, ändern nichts daran, weil die notwendige Planungskapazität fehlt.

Auch die Fahrradabstellanlagen an den Bus- und Straßenbahnhaltestellen sind häufig nicht zufriedenstellend, nicht ausreichend oder fehlen ganz. An einigen besteht massiver Handlungsbedarf, so an der Straßenbahnhaltestelle Felderhof. Christian Otto, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Fraktion: „Diese Haltestelle ist die Anbindung für die BürgerInnen aus Felderhof, Eckamp und West an die Straßenbahnlinie nach Düsseldorf und vor allem für PendlerInnen von großer Bedeutung. Das Fahrrad ist aufgrund der Entfernung der ideale Zubringer, aber Räder können bislang lediglich an den vor Ort vorhandenen Verkehrsschildern und Absperrgittern gesichert abgestellt werden. Daher muss dringend eine Fahrradabstellanlage her.“

Da direkt am Bahnsteig kein Platz für eine Abstellanlage ist, muss auf die westliche Straßenseite ausgewichen werden. Hier machen die Grünen auch schon einen konkreten Vorschlag: „Genau gegenüber ist eine kleine Fläche im Zusammenhang mit der Gasleitung befestigt worden,“ so Edeltraud Bell, sachkundige Bürgerin im Stadtentwicklungsausschuss, „dort wäre ausreichend Platz für mindestens 10 Radbügel, die als Sofortmaßnahme zügig aufgestellt werden könnten.“  Zu einem späteren Zeitpunkt sollte eine bedarfsgerechte Erweiterung der Anlage geprüft werden.

Auch eine grundsätzliche Überprüfung bestehender Anlagen halten die beiden Grünen für sinnvoll und weisen beispielhaft auf die ständig überbelegten Stellplätze an der Haltestelle Gerhardstraße hin.

GRÜNE: Das Rennen um das Bürgermeisteramt in Ratingen ist wieder offen!

Am ersten Dezembermontag wählten die Ratinger Grünen ihren Parteivorstand. Mareike Wingerath wurde als Vorsitzende bestätigt, Piet Hülsmann ist ihr neuer Stellvertreter. Neben der im kommenden Mai bevorstehenden Europawahl war auch die noch gar nicht anstehende Bürgermeisterwahl Thema. Die Grünen waren sich in ihrer Einschätzung schnell einig:

Nachdem die CDU den gemeinsamen Kandidaten von vier Parteien für die aktuelle Wahlperiode zu ihrem alleinigen Kandidaten erklärte, ist das Rennen für die Bürgermeisterwahl 2020 wieder offen. Alles ist denkbar: ein gemeinsamer Kandidat der Grünen mit den anderen demokratischen Parteien im Rat oder ein eigener KandidatIn.

Die gegenwärtige Landesregierung wolle die Stichwahl möglichst wieder abschaffen, deshalb würde die Stimmenmehrheit im ersten und einzigen Wahlgang zählen. Abhängig von der Zahl der Bewerbungen könnte jemand mit 25% die Wahl gewinnen. Das macht die Wahl in jeder Hinsicht spannend. Wer nächster Bürgermeister in Ratingen sein wird, sei jetzt wieder völlig offen.

Dazu sagt die Parteivorsitzende Mareike Wingerath: „Wir Grünen werden alle Optionen ausloten und den Kandidaten ins Rennen schicken, von dem man Folgendes annehmen kann: Er sollte einen modernen Führungsstil verkörpern, im digitalen Zeitalter angekommen sein, die Bürger in Entscheidungen einbeziehen, aus Ratingen eine Stadt machen, die auch für junge Leute attraktiv und erschwinglich ist, die Stadt gegen den Klimawandel rüsten und innovative Entwicklungen in Ratingen anstoßen und am besten eine Frau sein. Denn das, was wir jetzt tun, stellt die Weichen für die nächsten 50 Jahre. Wir leben in bewegten Zeiten!“

 

Foto Grüne Ratingen: Der neue Vorstand der Ratinger Grünen, v.l. Abdul Ghafoor, Annabell Fugmann, Angelika Kuhlenbach, Piet Hülsmann, Mareike Wingerath, Alexander Wirth, Ute Meier, Edeltraud Bell und nicht mit auf dem Foto Thomas Pokladek.

keine Steuergeschenke für Onlinehandel

Keine Steuergeschenke für Online-Handel

Zum deutsch-französischen Vorschlag einer Steuer für Digitalkonzerne erklärt ANTON HOFREITER, Fraktionsvorsitzender:
„Die ständige Blockadehaltung Deutschlands erweist der Europäischen Union einen Bärendienst. Bei dem deutsch-französischen Vorschlag handelt es sich um eine Digitalsteuer light, da nur noch
Online-Werbeerlöse besteuert werden. Die Steuer für Digitalkonzerne wird zudem faktisch frühestens im Jahr 2021 kommen.
Wenn überhaupt.
Damit entgehen der Europäischen Union weitere wichtige Jahre, in denen sie für mehr Steuergerechtigkeit und Einnahmen für wichtige Investitionen hätte sorgen können. Olaf Scholz und die Bundesregierung sollten dafür eintreten, die Steuer für Digitalkonzerne kurzfristig
und umfassend einzuführen. Eine Steuer, die endlich das Problem anpacken würde, dass Google, Amazon und Co. immer noch viel weniger Steuern zahlen, als die Buchhändlerin um die Ecke, die mit ihnen im direkten Wettbewerb steht.“

Quelle: Pressestelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Deutschen Bundestag

“Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!”

Breites Bündnis ruft zu Doppel-Demonstration in Köln und Berlin am 1. Dezember auf

Berlin/Köln, 11. November 2018 | Unter dem Motto „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ werden am Samstag, 1. Dezember 2018, zeitgleich in Köln und in Berlin viele Tausend Menschen demonstrieren. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft drei Wochen vor der Weltklimakonferenz in Polen (COP24) und kurz vor dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission zum Protest auf. “Wir müssen die Erderhitzung stoppen und den sozialverträglichen Kohleausstieg schnell und kraftvoll beginnen”, heißt es im Aufruf. “Die Bundesregierung, die in der internationalen Klimapolitik einmal Antreiberin war, droht endgültig zur Bremserin zu werden.“

In Berlin versammeln sich Demonstrantinnen und Demonstranten um 12 Uhr vor dem Kanzleramt, um gegen das Versagen der Bundesregierung im Klimaschutz zu protestieren. In Köln, vor den Toren des größten Braunkohlereviers Europas, startet die Demonstration an der Deutzer Werft und führt von dort zum Dom und zurück.

Nach dem Hitzesommer und “Hambi bleibt” geht es um den Wendepunkt im Klimaschutz. Zu den zentralen Forderungen der Demonstration gehören daher die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, eine faire Unterstützung für die am stärksten von der Klimakrise betroffenen Länder und ein gesetzlicher Fahrplan für einen schnellen Kohleausstieg, mit dem das Abkommen und die nationalen Klimaziele eingehalten werden. Dazu verlangen die Organisatoren die schnelle Abschaltung der Hälfte der Kohlekraftwerks-Kapazitäten in Deutschland, den sofortigen Stopp aller Pläne für neue Kohlekraftwerke und Tagebaue sowie die zielgerichtete Unterstützung der Beschäftigten in den betroffenen Kohle-Regionen.

Zum Trägerkreis gehören neben den größten Umweltorganisationen BUND, WWF, NABU, NaturFreunde Deutschlands mit ihren Jugendorganisationen, die Klima-Allianz Deutschland, Greenpeace, Germanwatch, Brot für die Welt, Misereor und Campact.

 

Demonstration „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“:
1.12. 12 Uhr Köln, Deutzer Werft (Route zum Dom u.z.)
1.12. 12 Uhr Berlin, Kanzleramt
www.klima-kohle-demo.de

Homberg: Geduld am Ende

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hermann Pöhling, bekommt den Unmut seiner MitbürgerInnen über das tägliche Verkehrschaos hautnah mit. Bei vielen Nachbarn bestehe der Eindruck, dass die Brisanz der Verkehrsverhältnisse auf der L422 nicht die notwendige Wahrnehmung bei Stadt und Land finde. Der Verkehr sei ständig am Limit (oder darüber) und dies seit Jahrzehnten. Trotzdem würden Umleitungen bei Autobahnsperrungen etc. über Homberg geführt, Bauarbeiten auf der Landstraße mehr als zögerlich beendet und Optimierungsaktivitäten um Jahre verschoben.

Pöhling geht davon aus, dass die Auswirkungen der nur abschnittsweisen A44-Freigabe auf den Stadtteil unterschätzt wurden. So hieß es noch in der Verwaltungsvorlage 16/2015: „Durch die zeitversetzte Freigabe der beiden Teilabschnitte der A44 werden bis zur endgültigen Herstellung der A44 keine Verlagerungen im überregionalen Verkehr erwartet. Es ist davon auszugehen, dass die bisherigen Verkehre in Ost-West Richtung auf der neuen A44 gebündelt werden.“ Weiter war zu lesen: „Ansonsten sind auf Grund der teilweisen Freigabe der A44 keine Verkehrszunahmen auf der L422 im Bereich Homberg zu erwarten, die eine Begründung liefern könnten, weshalb der Landesbetrieb eine Überplanung der bestehenden Signalanlagen übernehmen müsste.“

Der Landesbetrieb Straßen NRW, Bauherr für den östlichen Teilabschnitt der A44, erwartete offenbar nur eine Verlagerung des bisherigen Verkehrs von der L422 auf die A44 mit allenfalls geringfügigen Verkehrszunahmen für Homberg – doch weit gefehlt! Die Hoffnungen im Stadtteil konzentrieren sich jetzt auf 2019, wenn für die 5 Lichtsignalanlagen an der L422 in Homberg zwischen Dorfstraße und Zehnthofweg eine neue Signalplanung entwickelt und hoffentlich realisiert wird – wie vom Rat schon im Februar 2015 beauftragt. Wenn sie nicht den erhofften Erfolg bringt, bleibt das Chaos vermutlich erhalten, mindestens bis zur Freigabe des westlichen Teilabschnitts der A44 – die wird für 2022 erwartet.

Grüne Ratingen setzen sich für ein Bürgerticket in Ratingen ein.

Bürgerticket für Ratingen

Edeltraud Bell

Angebotsverbesserungen und ein attraktiver Preis des Öffentlichen Personennahverkehrs ÖPNV können nach Meinung der Grünen Fraktion Bürgerinnen und Bürger überzeugen, statt einem Auto den ÖPNV zu nutzen. Hier bietet sich das Konzept des fahrscheinlosen Fahrens mit dem solidarischen Bürgerticket oder dem vom Verkehrsforum Ratingen vorgeschlagene kommunal bezuschusste 1€-Ticket an.

„Um den ÖPNV in Ratingen wirklich voran zu bringen, (mehr …)

Mehr Strom-Tankstellen für Ratingen

Stromtankstelle Am Krumbachskothen, Foto: Grüne Ratingen

Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag für jeden Ratinger Stadtteil mindestens zwei Stationen mit jeweils zwei Ladeplätzen für Elektrofahrzeuge. Dafür soll Ökostrom verwendet werden.

„Bessere Atemluft in den Innenstädten ist vor allem durch eine Förderung der E-Mobilität möglich“, sagt Ute Meier, grünes Mitglied im Bezirksausschuss Mitte. „Der Verbrennungsmotor braucht deshalb dringend eine Alternative.“ Nach dem Pariser Klimaabkommen müssen neu zugelassene Fahrzeuge ab dem Jahr 2030 emissionsfrei sein. Die Weichen dafür müssen schon jetzt gestellt werden, so die Grünen. In Ratingen sei das Angebot mit gerade mal fünf Ladestationen (Mitte, Lintorf, West) für Elektroautos derzeit noch zu sehr begrenzt.

Fraktionsvorsitzender Hermann Pöhling: „Uns erreichen mittlerweile Anfragen aus anderen Stadtteilen, die mit diesem dürftigen Angebot nicht zufrieden sind. Nicht alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, zu Hause eine eigene Ladesteckdose zu installieren.“

Nachtrag
Übersicht derzeitiger Stromtankstellen in Ratingen:
https://www.goingelectric.de/stromtankstellen/Deutschland/Ratingen/

 

Erster europäischer Haartest

Sven Giegold, für Ratingen im Europaparlament, informiert über das von ihm mit angeregten Pilot-Projekt.

Erster europäischer Haar-Test zeigt: Hormonverändernde Pestizide im Körper jeder zweiten Person

Heute wurden die besorgniserregenden Ergebnisse eines einmaligen Pilot-Projektes der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament veröffentlicht. Über den Sommer wurden in 6 EU-Mitgliedsstaaten (Deutschland, Dänemark, Großbritannien, Frankreich, Belgien) von insgesamt 148 Freiwilligen Haar-Proben genommen und auf 30 in der EU-zugelassene Pestizide getestet, die alle auch hormonverändernde Eigenschaften (so genannte Endokrine Disruptoren) besitzen. Endokrine Disruptoren können schon durch geringste Mengen tiefgreifende Veränderung des menschlichen Hormonsystems bewirken und u.a. zu Entwicklungsstörungen, Unfruchtbarkeit, Krebs und neurologischen Erkrankungen führen. Bisher war unklar, wie weit diese Stoffe durch den Pestizid-Einsatz in der Bevölkerung verbreitet sind. Der neuartige Ansatz des Haar-Tests hat eine erste Beantwortung dieser Frage jetzt möglich gemacht. Denn anders als bei Blut- und Urin-Tests lassen sich Haare leicht entnehmen und einfach ans Labor in einem Briefumschlag verschicken. Zudem kann die Langzeit-Belastung erfasst werden, weil sich die Pestizid-Rückstände in Haaren noch Monate später in geringsten Mengen nachweisen lassen.

Sven Giegold, der Sprecher der deutschen Grünen im Europäischen Parlament und Mit-Organisator des Haartestes beschreibt die Ergebnisse:

“Die Ergebnisse sind alarmierend. In 60 Prozent der Proben wurden eindeutige Rückstände von hormonverändernden Pestiziden gefunden. Jede zweite Testperson hat substantielle Mengen endokrine Disruptoren im Körper. Die Ergebnisse müssen ein Weckruf sein, das Zulassungsverfahren für Pestizide zu verschärfen. Alle Studien müssen öffentlich werden, auch wenn die Ergebnisse des Agrarchemieherstellern nicht passen. Hormonverändernde Substanzen müssen überall aus der Landwirtschaft verschwinden.

Auch in meinen Haaren wurden diese gefährlichen Stoffe gefunden, obwohl ich auf meine Ernährung achte und keine Pestizide im Garten einsetzen. Es ist erschreckend, dass wir nicht mehr selbst nicht in der Hand haben, was in unseren Köper gelangt. Es scheint als kann niemand mehr den Ackergiften entkommen. Unser Test zeigt, dass es keine Rolle spielt, wie nah eine Person an landwirtschaftlichen Flächen wohnt: Menschen aus Stadt und Land sind gleichermaßen betroffen. Die Pestizide werden vermutlich über die Nahrung und das Trinkwasser aufgenommen oder im heimischen Garten eingesetzt. Ein weiteres Ergebnis: Das Alter spielt kaum eine Rolle, vom Kleinkind bis zum 70-Jährigen sind alle betroffenen. Das ist gerade angesichts der nachgewiesenen Auswirkungen auf Entwicklungsprozesse bei Kindern äußerst bedenklich. In Deutschland sieht die Situation nur leicht besser aus: Von den 34 Proben aus Deutschland waren in knapp der Hälfte hormonverändernde Pestizide nachweisbar. Auch in Deutschland sind Stadt und Land und alle Altersgruppen betroffen.

Mit am häufigsten haben wir das Pestizid Chlorpyrifos in den Proben gefunden. Die Zulassung von Chlorpyrifos wurde erst kürzlich von den EU-Landwirtschaftsministern für ein Jahr verlängert, trotz der starken Anzeichen für eine Beeinträchung der Gehirnentwicklung von Kindern. Gemäß der EU-Pestizidverordnung dürften solche hormonverändernden Pestizide in der EU gar nicht mehr zugelassen werden. Die Hersteller nutzen aber eine Reihe von Ausnahmen, um dieses Verbot zu umgehen. Denn wenn nur wenige Menschen diesen Stoffen ausgesetzt sein werden, dürfen sie trotzdem auf den europäischen Markt. Unsere Pilot-Studie zeigt jetzt: Die Belastung der Bevölkerung ist in keinsterweise zu vernachlässigen, wie die Ausnahmeregelung vorschreibt. Jede und jeder zweite ist in unserer Studie hormonverändernden Pestiziden ausgesetzt.

Wir fordern, dass hormonveränderende Stoffe ohne Ausnahmen sofort vom Markt genommen werden. Der Schutz der Bevölkerung muss über kurzfristigen Industrieinteressen stehen. Die Abstimmung des Abschlussberichts des PEST-Sonderausschusses im Europaparlament ist die nächste Chance, eine Reform der Zulassungsverfahren im Interesse der Verbraucher durchzusetzen. Missliebige Untersuchungsergebnisse müssen generell veröffentlicht werden. Die Geheimhaltung wissenschaftlicher Ergebnisse durch die Chmiekonzerne muss aufhören.”

 

Alle Ergebnisse des Haartestes

https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2018/11/pesticide-hairtest-results_2018_final.pdf