Presse

Menschenwürde ist unteilbar

Grüne-Ratingen-Elizabeth-Yeboah2Pressemitteilung vom 31.08.2015

Menschenwürde ist unteilbar – Gesundheit für alle:
Die Gesundheitskarte kann in Ratingen eingeführt werden!


Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen.
Hierzu erklärt Elizabeth Yeboah, sozialpolitische Sprecherin der Ratingen Grünen:
„Es ist endlich zu einer gemeinsamen Vereinbarung gekommen, so dass wir auch in Ratingen die Gesundheitskarte einführen können. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass Ratingen umgehend dieser Rahmenvereinbarung beitritt.“
Mit dem Eintritt verbessert die Stadt die (mehr …)

Mehr als nur Fahrrad-Parkhäuser: Stefan Engstfeld MdL besucht Radstation Ratingen

Stefan Engstfeld

Stefan Engstfeld, stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag NRW

Stefan Engstfeld, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen Landtags-fraktion wird am Dienstag, den 15. September 2015 um 10:00 Uhr in der Radstation Ratingen zu Gast sein.

Stefan Engstfeld besucht die Radstation, um auf die vielfältigen Angebote der 72 Radstationen und ihre wichtige Funktion im Fahrradland NRW aufmerksam zu machen. Begleitet wird er von Ratsmitglied Christian Otto. Ebenfalls teilnehmen werden Paula Stegert, Fahrradbeauftragte der Stadt Ratingen, sowie Hans Jörgens, Vorstandssprecher VCD-Kreisverband Düsseldorf/Mettmann/Neuss. Der Abgeordnete will sich vor Ort ein Bild der Arbeit der Radstation machen und sich mit dem Betreiber insbesondere über Fragen zur Nutzung und Perspektiven austauschen.

„Die Mobilität der Zukunft zeichnet sich durch eine intelligente Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel aus. Das Fahrrad als schneller, flexibler und ökologischer Verkehrsträger wird dabei eine entscheidende Rolle spielen. Dies gilt für Metropolen genauso wie für Mittel- und Kleinstädte“, berichtet Stefan Engstfeld MdL. Die Landtagsfraktion will daher (mehr …)

Schnell auf dem Rad durch Ratingen, nach Düsseldorf und Duisburg

Christian Otto

Christian Otto

Derzeit pendeln täglich circa 10.000 Bürgerinnen und Bürger von Ratingen nach Düsseldorf sowie weitere 5.000 in umgekehrter Richtung. Radschnellwege und ihre optimale Anbindung an das innerstädtische Netz verbessern die CO² Entlastung und die Gesundheit, sie schützen die Umwelt, den Geldbeutel und bringen eine hohe flexible Mobilität.

„Wir begrüßen die weitere Entwicklung einer Radschnellwegverbindung von Düsseldorf über Ratingen nach Duisburg.“ sagt Christian Otto, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Fraktion in Ratingen. „Wichtig ist die Anbindung mit optimalen innerstädtischen Verbindungen an den Radschnellweg. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografischen Wandel bitten wir die Verwaltung um Vorstellung ihres entsprechenden Konzepts.“

Die Stadt Düsseldorf stellte vor den Sommerferien ihr Konzept an Radschnellwegen und sog. Radhauptrouten der Öffentlichkeit vor und lud die Bevölkerung (mehr …)

Land entlastet Ratingen mit 1 Million Euro bei den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling

Pressemitteilung

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN sollen die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung (01.01.2015 statt 01.01.2014) bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet werden.

Ratingen kann noch im Jahr 2015 mit rund 1 Million Euro durch die Abrechnung aufgrund des aktuellen Stichtags rechnen“, teilt Fraktionsvize Hermann Pöhling mit. „Damit kommt Rot-Grün der Forderung der Kommunen nach einer auf aktuelleren Zahlen beruhenden Anrechnung der Flüchtlingszahlen nach und federt so die finanziellen Belastungen ab.“ Die neue Regelung ist wichtig für die anstehenden Haushaltsberatungen in Ratingen, die Ende des Monats beginnen.

Aufgrund der pauschalen Regelung ist auch sichergestellt, dass die steigenden Flüchtlingszahlen im Haushalt 2016 unmittelbar berücksichtigt werden. Flüchtlingspolitik ist aber eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deswegen muss die Bundesregierung sich nun endlich ihrer Verantwortung bewusst werden und Ländern sowie Kommunen substanziell und dauerhaft unter die Arme greifen. Nur eine strukturelle und dynamische Kostenübernahme wird die Kommunen, die bereits heute erhebliche finanzielle Herausforderungen stemmen müssen, auch langfristig entlasten“, so Pöhling weiter.

Photovoltaik auf dem Rathausdach

Christian Otto

Christian Otto

In der letzten Ratssitzung am 23.06.2015 erreichte die Grüne Fraktion, dass die Verwaltung die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Rathaus prüft. Ersten Aussagen zu Folge, wäre dies bisher lediglich auf zwei nur begrünten Gebäudeflügeln möglich.

„Als das wichtigste öffentliche Gebäude der Stadt Ratingen hat das neue Rathaus eine Vorbildfunktion für die Ratinger Bürgerinnen und Bürger und sollte ein Zeichen für nachhaltige Bauweise im 21. Jahrhundert setzen.“ sagt Christian Otto, Sprecher für Stadtentwicklung der Ratinger Grünen. „Glaubwürdigkeit im Bemühen um den European Energy Award und kein geringerer ökologischen Standard gegenüber privaten Bauherren, beides heißt konsequenterweise, auf dem Flachdach des neuen Rathauses ist eine Photovoltaikanlage zu installieren.“

Edeltraud Bell, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung ergänzt: „Wir erinnern an die Diskussion zum Thema `Solaranlagen auf öffentlichen Dächern´, die in den letzten Jahren geführt wurde und unter anderem zur Gründung der Bürgerenergie-Ratingen-Genossenschaft geführt hat.“ (mehr …)

Ratinger Grüne begrüßen die Mietpreisbremse

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Heute hat das RotGrüne Landeskabinett eine Verordnung beschlossen, die die Mietpreisbremse am 01.07.2015 in 22 Städten NRWs in Kraft setzt. Sie begrenzt den Anstieg bei Neuvermietungen auf maximal 10 Prozent über den im Mietspiegel angegebenen Durchschnitt.

Hermann Pöhling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratingen Grünen: „Vorerst gilt die Mietpreisbremse in 22 NRW-Kommunen, darunter auch Ratingen. Als angespannt gilt der Wohnungsmarkt bei geringer Leerstandsquote, stark steigenden Mieten bei Neuvermietung und einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere für einkommensschwache Gruppen. Auch die zukünftige Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum wird in die Betrachtung mit einbezogen. All dies trifft auf Ratingen zu. Ich freue mich deshalb über das neue wohnungspolitische Steuerungselement.“
Die Mietpreisbremse sei dazu ein geeignetes Mittel, (mehr …)

Grüne zum CDU Park-Papier

Parkhaus-Kirchgasse-Ratingen-SiegfriedAring

Parkhaus Kirchgasse Ratingen

“Eine partielle Fleißarbeit ohne wissenschaftlichen oder verkehrsplanerischen Hintergrund“, so bewertet Siegfried Aring, sachkundiger Bürger für die Grünen im Bezirksausschuss Mitte, das CDU Papier  `Parken in der Innenstadt´. „Ein Bedarf an öffentlich zugänglichen Stellplätzen soll untermauert werden, was aber wegen der fehlenden Systematik im Ziel nicht erreicht wird. Es ist ein Einstieg in eine weitergehende von der Verwaltung zu leistende Verkehrsplanung.”

“Fahrradstellplätze, Verbesserung der Aufenthaltsqualität, Gestaltung , Sicherheit und Wohlfühlen sind Kriterien, die bei verkehrsplanerischen Untersuchungen heute eine wesentliche Rolle spielen. Die Rechnung mehr Parkplätze mehr Kundenbindung geht nicht mehr auf. Das Nützliche und Schöne  (mehr …)

„Grüne fordern vom Rat Unterstützung der Erzieherinnen und Erzieher“

Susanne-Stocks

Susanne Stocks, Fraktionsvorsitzende

Pressemitteilung

Unbefristet streiken in Ratingen aktuell 110 von ca. 160 Erzieher*innen für eine höhere Einstufung in den Tarifverträgen. 

In der kommenden Ratssitzung thematisieren die Ratinger Grünen die Auseinandersetzung mit der gestiegenen Bedeutung der Sozial- und Erziehungsberufe für die Gesellschaft.
Susanne Stocks;
grüne Fraktionsvorsitzende im Rat sagt dazu: „Gute Arbeitsbedingungen und eine faire Entlohnung für die Beschäftigten sind die Grundlage für die gesellschafts- und bildungspolitisch wichtige soziale Arbeit in Kindertagesstätten, in Jugendzentren, im allgemeinen Sozialdienst und in den anderen Bereichen des Sozial- und Erziehungsdienstes. Wir möchten, dass der Rat vor diesem Hintergrund das berechtigte Interesse und die Notwendigkeit sieht, die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst weiter zu verbessern, aufzeigt.“

Die bisherigen tariflichen Forderungen der Gewerkschaft ver.di sind im städtischen Haushalt und in der Finanzplanung nicht vorgesehen. Auf alle Kommunen werden bei einer Umsetzung absehbar zusätzliche Belastungen zukommen, die die schwierige finanzielle Situation der Städte und Gemeinden weiter verschärfen.
Susanne Stocks: „Wir möchten, dass der Rat deshalb Bund und Land auffordert, die Rahmenbedingungen für die finanzielle Ausstattung der Städte insbesondere im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes zu verbessern.“

Elternbeiträge anteilig zurückzahlen sowie nicht in Anspruch genommene Essensgelder erstatten!
 Die Grünen sehen die Stadt weiter in der Verantwortung, (mehr …)

Erläuterungstafel Waldfriedhof

Pressemitteilung zum Kulturausschuss am 21.04.2015

„Wir freuen uns, dass in der heutigen Sitzung des Kulturausschusses der Text der Erläuterungstafel vorgestellt wird,“ sagt Barbara Esser, grünes Ratsmitglied im Kulturausschuss. Bereits vor vielen Jahren schien dem zugezogenen Grünen Christian Otto der Text des Gedenksteins am Waldfriedhof als historisch ungenau. Zusammen mit seiner Ratskollegin Barbara Esser recherchierte er intensiv im Stadtarchiv.
2014 brachten die Ratingen Grünen die Initiative erfolgreich in die Ratsgremien ein. Die Verwaltung stimmte den Text der Tafel mit den Kirchen, dem VdK und dem Verein für Heimatkunde und Heimatpflege e.V. ab.
„Somit wird die Tafel noch vor dem 08.05.2015 – dem 70. Jahrestag des Endes der NS-Diktatur neben dem Gedenkstein angebracht,“ ergänzt Christian Otto.
Zur weiteren Information die Mitteilungsvorlage 105/2015 mit dem Text der Ergänzungstafel:

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Homberg: Kein Radweg in naher Zukunft

Radfahrer-Hermann-Pöhling

Zu den politischen Zielen der Homberger Politik gehört seit eh und je der Bau eines Radwegs zwischen Homberg und Metzkausen. Der gegenwärtige Zustand der L 156 wird übereinstimmend als zu gefährlich für Radfahrer*innen angesehen. Zuständig ist allerdings weder die Stadt Ratingen noch der Kreis Mettmann, sondern die Bezirksregierung Düsseldorf, da es sich um eine Landesstraße handelt. Wie das grüne Ratsmitglied Hermann Pöhling in Erfahrung brachte, hat der Regionalrat als zuständige politische Instanz kürzlich die Priorisierung der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2015 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen beschlossen.
Pöhling bedauert: „Unser Projekt ist zwar mittlerweile auf Rang 3 angelangt. Momentan wird

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