Rede zum Haushalt 2018/2019

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Hermann Pöhling

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

Haushaltsreden in der heutigen Zeit sollen kurz und nicht langweilig sein. Kurz wird diese Rede, weil ich dem Kämmerer nacheifere: keine Zahlen! Die sind ja auch durchweg gut. Wie üblich besteht die Gefahr, dass wir uns mit dem Haushaltsplan mehr vornehmen als die Verwaltung schaffen kann. Daran trägt die Verwaltung teils selbst Schuld, weil sie zu viel vorschlägt, teils der Rat, wenn er noch aufsattelt. Insgesamt geht es Ratingen aber gut und was will man mehr!

Bevor ich ein paar Gedanken zum Thema Mobilität und Verkehr vortrage, (mehr …)

Agenda 21 auf dem Weihnachtsmarkt

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„Kommt einmal vorbei,“ sagt Jochen Petzschmann, „es gibt schöne Sachen zu sehen und vielleicht hier und da auch eine Geschenkidee für Weihnachten.
Ratingen ist auf dem Weg zur FairTrade-Stadt. Die Agenda 21 hat bis zum 23.12.2017 wieder ihre „Bude“ auf dem Weihnachtsmarkt in der City. Interessierte Bürgerinnen und Bürger erhalten Beratungen zum Fairen Handel und gerne faire Produkte zum Kauf.

Jeder ist für Baumschutz – aber wenn es drauf ankommt, lieber nicht.

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Die Bürgerunion (BU) hat sich jetzt entschieden, im Hauptausschuss und im Rat gegen die Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung zu stimmen, mag aber nicht so dastehen, als ob „mein Freund der Baum“ nicht für sie gälte. Sie beantragt, dass die Verwaltung ein Leitbild zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Baumbestandes entwickeln möge. Als ob sie das nicht schon längst hätte! „Dieser Leitbildantrag ist nur wieder Mehrarbeit für die Verwaltung ohne Mehrwert,“ betont Christian Otto, umweltpolitischer Sprecher der Grünen.

Wie viel der BU am ökologischen Wert der Bäume und ihrem Beitrag zum Klimaschutz liegt, wird deutlich, indem sie nur auf den stadtbildprägenden Charakter von Bäumen auf privaten Flächen abhebt. Abgesehen davon, dass die Bäume dadurch in ihrer Bedeutung extrem reduziert werden, stellt sich die Frage: (mehr …)

Petition: Rettet das Sozialticket

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Grüene Ratingen: Rettet das Sozialticket!Die Grünen in NRW haben am Montag eine landesweite Kampagne zum Erhalt des Sozialtickets im Nahverkehr gestartet. Auf Landesebene und vor Ort setzen sich Grüne Parteimitglieder für den Erhalt des Tickets ein. Schon in der vergangenen Woche hatte die Partei eine Internet-Petition dazu gestartet.

Aktueller Stand, heute 11.00 Uhr:
38012 Menschen haben unterschrieben.

Nachtrag. Mittlerweile lenkte Schwarz/Gelb im Land etwas ein und sprach vom Erhalt des Sozialtickets in 2018. Doch was ist mit 2019, 2020 und danach?
Die Petition bleibt aktuell.
Stand 29.11. 14:45 Uhr 43.200 Unterschriften, es geht weiter, für den Erhalt des Sozialtickets auch nach 2018.

Monster Trucks in Ratingen verhindern

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Hermann Pöhling

Die GRÜNEN in Ratingen wollen die Zulassung von Monster Trucks auf Straßen in Ratingen verhindern. Die Begründung der Verwaltung, die Zulassung von Monster Trucks soll auf wenige Straßen sehr eng begrenzt werden, verkennt nach Ansicht der Ratinger GRÜNEN-Fraktion, dass eine solche Genehmigung ein immenses Wachstum von LKW-Verkehr nach sich ziehen wird. Die Verkehrsgefahren auf unseren Straßen werden wachsen und am Ende werden die vom LKW-Verkehr verursachten Straßenschäden aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren sein.

Nach Angaben der GRÜNEN ist es eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit, wenn behauptet wird, (mehr …)

Deponie Abdeckung mit PV Modulen

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Beispielfoto

Es gibt ein Verfahren, mit welchem eine Deponiefläche abgedichtet und gleichzeitig Strom aus Photovoltaik gewonnen werden kann. Das Verfahren stellt eine landschafts- und naturverträgliche Variante zur Versorgung des Kreises mit regenerativ erzeugtem Strom auf einer sonst kaum oder gar nicht nutzbaren Fläche dar.
Im kommenden Umweltausschuss des Mettmanner Kreistag frage ich u.a. an: „Welche der zehn Deponien im Kreis Mettmann (mehr …)

Ein Radweg in naher Zukunft?

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Grüne Ratingen fordern Radweg Homberg MetzkausenDie Grünen begrüßen die verbesserten Aussichten für einen Radweg zwischen Homberg und Metzkausen! Fraktionsvorsitzender Hermann Pöhling: „Zu den politischen Zielen der Homberger Politik gehört seit eh und je der Bau eines Radwegs zwischen Homberg und Metzkausen. Der gegenwärtige Zustand der L 156 wird von uns übereinstimmend als zu gefährlich für Radfahrer angesehen.“

Wie Pöhling schon vor 2 Jahren in Erfahrung brachte, (mehr …)

Entwicklung in Breitscheid sichern!

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Die grüne Fraktion beantragt, die Entwicklung der „Breitscheider Mitte“ durch eine sogenannte Entwicklungssatzung planerisch abzusichern. Die Stadt möchte eine Verbindung der beiden Ortsteile durch eine familiengerechte Erweiterung der vorhandenen Wohnnutzung, ein ausreichendes Nahversorgungsangebot und neue Grünzüge schaffen. Das Baugesetzbuch sieht dafür in den §§ 165 ff. das Instrument der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen vor, das dem Vernehmen nach in Ratingen noch nie eingesetzt wurde.

Die Grünen sind sicher, dass eine daraus resultierende Entwicklungssatzung Ratingen eine raschere und geschlossene konzeptionelle Entwicklung (mehr …)

Nötige Investitionen jetzt!

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Um Bauen und Mobilität geht es in jetzt vorliegenden Anträgen der grünen Fraktion für den Doppelhaushalt 2018/2019. „Die finanzielle Lage Ratingens versetzt uns in die Lage, strukturelle Schwächen in unserer Stadt anzupacken!“ sagt der Fraktionsvorsitzende Hermann Pöhling. Deshalb beantragen die Grünen eine Erhöhung der Haushaltsposition Grunderwerb um 1 Mio. € jährlich bis 2020.  Damit seien weitreichende Handlungsmöglichkeiten beim Kitabau und der Schaffung bezahlbarer Wohnungen gegeben, ergänzt Pöhling.

Zu dürftig nennen die Grünen die Haushaltsansätze der Verwaltung zum Thema Radverkehr.  Die sollen, auf 3 Jahre verteilt, um jeweils (mehr …)

Blühwiesen

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Grüne Fraktion Kreistag Mettmann Blühwiesen schaffenAngesichts des dramatischen Rückgangs der Insektenpopulationen in den letzten 25 Jahren von bis zu 80% und des daraus resultierenden Rückgangs der Vogelbrutpaare um 60% gewinnt die Wieder-herstellung von Biotopen mit einem Insektennahrungsangebot ständig an Bedeutung. Von daher beantrage ich für die Grüne Fraktion Umweltausschuss des Mettmanner Kreistags an: „Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen welche der zu pflegenden Flächen/Randstreifen der 91 km umfassenden Kreisstraßen geeignet sind mit einer als Insektennahrung dienenden Wildblumenaussaat versehen zu werden.“
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