Bürgermeister

Mayors for Peace

Mayors-for-peace„Wir freuen uns, wenn am Mittwoch, dem 08.07.2015 wieder die Fahne der Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden – in Ratingen wehen wird.“ sagt Hermann Pöhling, stellv. Fraktionssprecher der Ratinger Grünen. 436 deutsche Städte bzw. ihre Bürgermeister*innen sind Mitglied in der weltweiten Organisation, so auch Ratingens Bürgermeister Klaus Konrad Pesch.

Die Organisation wendet sich insbesondere gegen Atomwaffen. Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden. Er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen Sie sind unmoralisch und illegal: Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkürzt festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. (mehr …)

Wir danken unseren Wählern/innen!

Liebe Wählerin, lieber Wähler,

Ihre Stimme hat dazu beigetragen, dass unser erstes Ziel erreicht und Klaus Konrad Pesch zum neuen Bürgermeister gewählt wurde. Darüber dürfen wir uns alle gemeinsam freuen!

Unser zweites Ziel „Mehr Grün für Ratingen“ haben wir nicht ganz erreicht. Im neuen Rat werden wir zu Fünft eine kämpferische Fraktion bilden, unterstützt von einigen sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern. Vielleicht möchten Sie auch dazu gehören? Sprechen Sie uns an!

Die amtlichen Wahlergebnisse finden Sie auf der Website der Stadt Ratingen, nur einen Klick entfernt.

Wir danken für Ihr Vertrauen!

Susanne Stocks und Hermann Pöhling

 

Pesch überzeugt beim Klimabeirat

Birkenkamp_ratlos

Birkenkamp (links, ratlos), Klaus Konrad Pesch

Eindeutiger Sieger nach Punkten bei der Bürgermeisterkandidatenbefragung des Klimabeirats am 14. Mai: Klaus Konrad Pesch. Es ging im Medienzentrum um den Klimawandel und seine Auswirkungen auf Ratingen, den Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden und wie die Stadt ihren BürgerInnen helfen könnte, Energiekosten zu begrenzen.

Bekannt sachlich und konkret beantwortete Pesch sowohl die vorbereiteten Fragen als auch die aus dem Publikum. Der sichtlich nervöse Amtsinhaber Birkenkamp verzettelte sich gleich zu Anfang mit seinem Manuskriptpacken. Dies führte zu langatmigen Ausführungen von Randthemen, konkrete Fragen wurden kurz abgetan. Was er in Sachen Umwelt, Klima, Energie zukünftig machen würde, blieb deshalb unklar. Der Kandidat der Piratenpartei, Woywod, zeigte sich weder ausreichend vorbereitet noch konnte er konkrete Absichten für die Zukunft andeuten – ebenfalls zu wenig, um als Bürgermeisterkandidat zu punkten.

Die zahlreichen Anwesenden konnten sich ein Bild davon machen, dass die Themen Klima, Umwelt und Energie beim Herausforderer Pesch gut aufgehoben sind.

Grüne und SPD fordern Ja des Bürgermeisters zum Sozialticket

Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und SPD zum Haupt- und Finanzausschuss am 22.09.2011: Einführung Sozialticket im Kreis Mettmann

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen stellen zum Haupt- und Finanzausschuss am 22.09.2011 folgenden Antrag:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Ratingen begrüßt das Vorhaben der Einführung eines Sozialtickets im Kreis Mettmann und fordert den Bürgermeister auf, eine positive Stellungnahme für die Stadt Ratingen abzugeben.

Begründung:

Mit der Einführung des Sozialtickets wird in NRW ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Mobilität für alle Bevölkerungsschichten zu einer aktiven Teilhabe an der Gesellschaft geschaffen. Mobilität garantiert Teilhabe und kann von Transferleistungsbeziehern/innen nicht allein durch die Mobilitätsanteile im Regelsatz bestritten werden, die rd. 15 € betragen. (mehr …)

Betrugsskandal: „Offener Brief“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ein Jahr ist seit Ihrer Wahl zum Bürgermeister der Stadt Ratingen vergangen. Dies nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen u.a. zum Anlass einer kritischen Bewertung.

Das einschneidendste Ereignis Ihrer zweiten Amtszeit ist leider der Betrugsskandal im Hochbauamt. Mittlerweile scheint klar, dass eine einzige Person mit hoher krimineller Energie in der Lage war, rd. 2,9 Mio. € oder sogar mehr „beiseite zu schaffen“. Dieser Mitarbeiter wusste offensichtlich bestehende Lücken im Kontrollsystem für seine kriminellen Machenschaften zu nutzen und nutzte außerdem blindes Vertrauen von Vorgesetzten gezielt aus.

Die Fa. Simmons & Simmons stellt in dem vom Rat initiierten Gutachten zwar „kausal-juristisch“ kein Organisationsverschulden fest. Liest man jedoch das detaillierte Gutachten, wird klar, dass eine Vielzahl von unterbliebenen Entscheidungen bzw. Fehleinschätzungen den Betrug zumindest erleichtert haben. Das Gutachten nennt in den untersuchten Abläufen den Bürgermeister als sog. „Prozesseigner“, somit als Verantwortlichen lt. Gemeindeordnung NRW.

Für meine Fraktion sind Sie somit politisch verantwortlich für die Fehlentwicklungen im Betrugsskandal. Wir sind der Meinung, dass es nun an der Zeit wäre, sich bei den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt – die Sie ja gewählt haben – zu Ihrer Verantwortung zu bekennen!  Ein Bürgermeister sollte so selbstkritisch sein, um deutlich zu sagen: „Jawohl, es hat Organisationsdefizite und hieraus folgend Fehler in „meiner“ Verwaltung gegeben, und ich als Bürgermeister bin als oberster Dienstherr hierfür verantwortlich.“ Solche selbstkritischen Worte fehlen gänzlich von Ihnen. (mehr …)

Kostenaufstellung „Neujahrsgala 2009“

Antrag zur Tagesordnung für die nächste Ratssitzung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wir beantragen für die nächste Sitzung des Rates den Tagesordnungspunkt

Kostenaufstellung „NEUJAHRSGALA 2009“.

Zu diesem TOP sind die Kosten des Neujahrsempfangs am 16.01.2009 detailliert aufzuschlüsseln und darzustellen. Besonderer Wert ist dabei auf die Herstellungskosten des Films zu legen.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion  Bündnis 90/Die Grünen

Susanne Stocks

Fraktionsvorsitzende

Hermann Pöhling

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender