Hermann Pöhling

Grüne hinterfragen die Erhöhung der Wasserpreise in Ratingen

Hermann Pöhling

„Der Rat wurde nicht gefragt,“ bringt Hermann Pöhling seine Verärgerung zum Ausdruck, „Im Gegensatz zu den letzten Preiserhöhungen 2012 und
2015 versäumte man jetzt die Einbindung des Rats“. Die Grüne Fraktion beantragt daher, zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses eine Vertretung der Stadtwerke Ratingen GmbH einzuladen und das neue Tarifsystem der Wasserversorgung erläutern zu lassen.

Die Umstellung auf eine neue Berechnungsgrundlage sorge für Verunsicherung bei zahlreichen Ratinger Bürgerinnen und Bürgern, so die Ratinger Grünen. Der Unmut über vermeintlich „ungerechte“ Preiserhöhungen und der Verdacht, (mehr …)

Endlich Carsharing in Ratingen

Am Pfingstsamstag dem 19.05. wird der neu gestaltete Düsseldorfer Platz eröffnet. „Wir begrüßen diesen neuen modernen Umsteigebahnhof,“ sagt Hermann Pöhling, „es sind hervorragende Umsteigemöglichkeiten von Bus in Stadtbahn oder Fahrrad entstanden.“ Für die Räder gibt es überdachte Abstellmöglichkeiten, bald kommen noch abschließbare Fahrradboxen hinzu. „Der Düsseldorfer Platz erfährt am Samstag aber noch ein neues Angebot, was einem solchen Knotenpunkt nur gerecht wird,“ fährt Pöhling fort, „auf grüne Initiative hin erhält Ratingen an gesamt drei Standorten Carsharing.“
Der Begriff rührt her von sharen/teilen. Besonders in (mehr …)

Westbahn auf dem Abstellgleis?

„Was müssen wir tun, um die Ratinger Weststrecke weiter voran zu bringen?“ Diese Frage stellt die Grünen Fraktion im kommenden Ausschuss für Stadtentwicklung und demografischen Wandel. Zum Hintergrund: Seit vielen Jahren setzen sich die Ratinger Grünen für die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Ratinger Weststrecke ein. Seitens der Landeshauptstadt Düsseldorf, den Städten Duisburg und Ratingen im Kreis Mettmann gibt es Bestrebungen, die Ratinger Weststrecke als wichtiges Rückgrat des Verkehrsnetzes für Pendler*innen in der Region für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu reaktivieren und dies durch wiederholte politische Aktivitäten und Beschlüsse in allen drei beteiligten Kommunen zu bekräftigen. Das Land Nordrhein-Westfalen begann im Jahr 2015 mit der der Aufstellung eines neuen ÖPNV-Bedarfsplans für das Land.

In der Wedauer Erklärung der drei Kommunen heißt es im Jahr 2016: „Wir, die Städte und Gebietskörperschaften entlang der Ratinger Weststrecke und der SPNV-Aufgabenträger VRR, fordern das Land Nordrhein Westfalen dazu auf, unsere Bemühungen tatkräftig zu unterstützen und die Voraussetzungen für eine Reaktivierung zu schaffen.“

Christian Otto, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Fraktion: „Im kommenden Ausschuss fragen wir nach den aktuellen Chancen (mehr …)

Qualität im ÖPNV

Bus & Bahn in Ratingen, was geht besser?

„Zuverlässigkeit ist ein Qualitätsmerkmal im ÖPNV,“ sagt Christian Otto, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Fraktion. „Jeder dritte deutsche Autofahrer würde zur Verkleinerung seines persönlichen CO2-Ausstoßes auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen.“ Damit es dazu tatsächlich kommt, müsse man die Zuverlässigkeit als Bestandteil der Bedienungsqualität untersuchen und wo nötig verbessern. Ziel wäre eine Erhöhung der Zuverlässigkeit und damit Steigerung der Attraktivität der Ratingen berührenden Bus- und Bahnlinien. Und davon hätten schließlich alle etwas.

Fraktionsvorsitzender Hermann Pöhling: „Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung am 03.05.2018 beantragen wir, gemeinsam mit dem VRR jede Bus- und Bahn-Linie mit besonderer Bedeutung für Ratingen vom Linien-Anfang bis -Ende im Detail zu untersuchen.“ Münden soll dies alles in ein zu beschließendes Maßnahmenpaket.

Bedeutend für Ratingen im Sinne des grünen Antrages sind alle (mehr …)

Stadtwerke in Bürgerhand?

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

„Wir wollen Energiepolitik in Ratingen ohne RWE-Einfluss entscheiden“ sagten die Grünen vor der Kommunalwahl 2014. Jetzt bietet sich möglicherweise die Gelegenheit dazu. Wie mittlerweile allgemein bekannt, beabsichtigt der Energiekonzern RWE, seine Beteiligung an der Tochter Innogy an den Wettbewerber EON zu verkaufen. Innogy hält seinerseits 24,77% an den Ratinger Stadtwerken. Deshalb beantragt die grüne Fraktion für die Sitzungen von Hauptausschuss und Rat einen Bericht zu diesem „Kontrollwechsel“ und seine Auswirkungen bei den Stadtwerken Ratingen.

Fraktionsvorsitzender Hermann Pöhling sagt dazu: „Wir hoffen, dass damals beim Teilverkauf der Stadtwerke die für solche Fälle übliche (mehr …)

Gefährdet Supermarkt-Größe das Goldkuhle-Projekt?

Die Grünen fürchten um den Fortgang des Goldkuhle-Projekts. Dazu sagt der Fraktionsvorsitzende Hermann Pöhling: „Unabhängig von unserer bisherigen Zustimmung zu dem Projekt ist vordringlich die Frage zu klären, ob der geplante REWE-Markt in dieser Größe zulässig ist. Das vorgelegte Gutachten soll das belegen, doch haben wir da Zweifel. Mit unserem Ergänzungsantrag wollen wir erreichen, dass die Bezirksregierung zu der Problematik Stellung nimmt, bevor finale Entscheidungen getroffen werden, die sich am Ende nicht halten lassen.“

Die Grünen-Fraktion fordert, eine Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde (mehr …)

Ortstermin im Kulturbahnhof Kettwig

Der Ostbahnhof – Haltepunkt der S6 und damit Eingang in unsere schöne Stadt – ist seit vielen Jahren ein Schandfleck. Doch jetzt nimmt die Beratung des Themas endlich Fahrt auf, einerseits durch die Beschlussvorlage 304/2017, andererseits durch vermehrte Presseberichterstattung.

Bahnhof Ratingen-Ost – „Hier ist mehr drin,“ sagen die Ratinger Grünen

Im Moment scheinen sich als Nutzungsmöglichkeiten Gastronomie oder Tanzschule aufzudrängen. Dass es auch anders geht, zeigt der mit unserem Ostbahnhof baugleiche alte Bahnhof Kettwig. In der nichtöffentlichen Machbarkeitsstudie fehlt dieser jedoch – zur Überraschung der Grünen – unter den Referenzobjekten. Christian Otto, Sprecher für Stadtentwicklung: „Wir sind der Auffassung, dass sich die Fraktionen vor einer Entscheidung die Mühe machen sollten, den Kettwiger Bahnhof genauer zu betrachten, da sowohl die baulichen Möglichkeiten nach einer Sanierung als auch die Erfahrungen einer kombinierten Nutzung mit Gastronomie und Kulturbetrieb anschaulich werden. Dies könnte bei unserer Entscheidungsfindung im Rat nützlich sein.“ Ein Blick in den interessanten Internetauftritt www.bahnhof-kettwig.de reiche da nicht aus, meint auch Fraktionschef Hermann Pöhling.

Folgerichtig beantragt die Grünenfraktion jetzt die Genehmigung einer Dienstreise für die Kommunalpolitik zum S-Bahnhof Essen-Kettwig, um sich das dortige „Bürger-, Sport- und Kulturzentrum“ anzusehen. Die Interessengemeinschaft Bahnhof Kettwig e.V. als Träger des Bahnhofs sagt dazu: „Da wir als ehrenamtlicher Verein gerne zeigen, was vor 20 Jahren mit der Gründung des Vereins begonnen und vor 15 Jahre den Betrieb aufgenommen hat, sind Sie herzlich eingeladen, uns zu besuchen.“

Keine Lang-LKW durch Ratingen

„Wir wollen mitbestimmen, wo und was auf unseren Straßen los ist,“ sagt Hermann Pöhling, Vorsitzender der Grünen Fraktion in Ratingen. Die Mitteilungsvorlage 283/2017 „Anwendung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge in Ratingen“ ist zur Beratung in den Bezirksausschüssen (zuerst am 18.01. im BezA Mitte) und im Stadtentwicklungs-Ausschuss vorgesehen. „Wir stellen dazu folgenden Beschlussantrag,“ so Pöhling weiter: „Die Verwaltung wird beauftragt, alle eingehenden Anfragen auf Befahren mit Lang LKW abzulehnen. Ausnahmen davon bedürfen der Zustimmung des Rates.“ Die Verwaltung hat in der Vorlage 283/2017 lapidar mitgeteilt, dass sie die Absicht habe, „allen eingehenden Anfragen auf Befahren mit Lang LKW zunächst zustimmen.“

Dazu meinen die Grünen: (mehr …)

Rede zum Haushalt 2018/2019

Hermann Pöhling

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

Haushaltsreden in der heutigen Zeit sollen kurz und nicht langweilig sein. Kurz wird diese Rede, weil ich dem Kämmerer nacheifere: keine Zahlen! Die sind ja auch durchweg gut. Wie üblich besteht die Gefahr, dass wir uns mit dem Haushaltsplan mehr vornehmen als die Verwaltung schaffen kann. Daran trägt die Verwaltung teils selbst Schuld, weil sie zu viel vorschlägt, teils der Rat, wenn er noch aufsattelt. Insgesamt geht es Ratingen aber gut und was will man mehr!

Bevor ich ein paar Gedanken zum Thema Mobilität und Verkehr vortrage, (mehr …)

Monster Trucks in Ratingen verhindern

Hermann Pöhling

Die GRÜNEN in Ratingen wollen die Zulassung von Monster Trucks auf Straßen in Ratingen verhindern. Die Begründung der Verwaltung, die Zulassung von Monster Trucks soll auf wenige Straßen sehr eng begrenzt werden, verkennt nach Ansicht der Ratinger GRÜNEN-Fraktion, dass eine solche Genehmigung ein immenses Wachstum von LKW-Verkehr nach sich ziehen wird. Die Verkehrsgefahren auf unseren Straßen werden wachsen und am Ende werden die vom LKW-Verkehr verursachten Straßenschäden aus dem städtischen Haushalt zu finanzieren sein.

Nach Angaben der GRÜNEN ist es eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit, wenn behauptet wird, (mehr …)