Hermann Pöhling

Homberg: A44-Baustellenverkehr über Dorfstraße?

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

Geheimgespräche zu Lasten Hombergs gehen gar nicht!“ sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Ratingen. Während die Heiligenhauser Verwaltung ihren Verkehrsausschuss über Gespräche mit der DEGES (die baut jetzt die A44), der Stadt Ratingen und den Bürgerverein Hofermühle informiert, herrscht hier Schweigen. Dabei würde Homberg auf extreme Weise belastet, soll doch der Baustellenverkehr für die Brücke Angertal mitten durch die „Homberger Altstadt“ geführt werden.
Im Gespräch sind offenbar die Straßen In der Brück, Schneppersdelle, Dorfstraße bis zur Brachter Straße. Die Grünen beantragen deshalb wegen besonderer Dringlichkeit die Aufnahme des Themas in die Ratssitzung am Dienstag dieser Woche.

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Die Provinz lässt grüßen

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

„Jeder blamiert sich so gut er kann“, sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Diskussion um die Frage, ob eine zukünftige Straße nach Fritz Bauer benannt werden soll. CDU und BU mochten sich bisher zu der von den Grünen beantragten Ehrung ohne Votum der Ratinger Heimatvereine nicht entschließen. Dabei ist die Leistung von Fritz Bauer als deutscher Generalstaatsanwalt beim zum Zustandekommen der Frankfurter Auschwitzprozesse bundesweit anerkannt. Ob die Heimatvereine selbst von der ihr zugedachten Rolle begeistert wären, ist unbekannt. Jedenfalls ist kaum vorstellbar, dass sie sich für die Bewertung von Personen der Zeitgeschichte mit überregionaler Bedeutung zuständig fühlen, meinen die Grünen.

Grüne: Fritz Bauer würdigen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt durch einen eigenen Antrag die Anregung, eine Straße oder einen Platz in Ratingen nach Fritz Bauer zu benennen. Fritz Bauer war Generalstaatsanwalt und kämpfte nach dem Weltkrieg gegen das Vergessen und dafür, Nazi-Verbrechen im eigenen Land anzuklagen.
Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender: „Die Erkenntnis, dass es in unserem Leben eine Grenze gibt, wo wir nicht mehr nur zusehen oder gar mitmachen dürfen, sollten wir uns stets vor Augen führen.“

Aktuell bis einschließlich 10.11.2015 im Ratinger Kino: „Der Staat gegen Fritz Bauer“

Der Grüne Antrag als .pdf

Wechsel an grüner Fraktionsspitze

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Susanne Stocks & Hermann Pöhling

Seit 1991 und damit 24 Jahre lang stand Susanne Stocks an der Spitze der Fraktion, jetzt gibt sie dieses Amt aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen auf: „Ich schaffe nicht mehr alles gleichzeitig, ich muss Prioritäten setzen. Ich freue mich darauf, nun wieder mehr Kapazitäten z.B. für die Aufgaben als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses zu haben.“

Hermann Pöhling, neuer Chef der grünen Fraktion, sagt dazu: „Diese Entscheidung ist eine politisch und emotional bedeutende Zäsur für die grüne Fraktion. Susanne Stocks hat das Bild der GRÜNEN im Stadtrat und in der Ratinger Öffentlichkeit entscheidend mitgeprägt. Es wird nicht so einfach sein, in ihre Fußstapfen zu treten.“

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Barbara Esser

Mareike Wingerath, Vorsitzende des Ortverbandes, meint: „Eine lebensfrohe Susanne hat für uns Vorrang und ist langfristig für uns alle ein Gewinn. Susanne bleibt der Fraktion glücklicherweise mit ihrer Erfahrung erhalten und kann diese jetzt hoffentlich etwas entlasteter weitergeben.”

Nachfolgerin von Hermann Pöhling, der bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender war, ist mit Barbara Esser eine ebenfalls sehr erfahrene Ratsfrau.

Land entlastet Ratingen mit 1 Million Euro bei den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling

Pressemitteilung

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN sollen die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung (01.01.2015 statt 01.01.2014) bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet werden.

Ratingen kann noch im Jahr 2015 mit rund 1 Million Euro durch die Abrechnung aufgrund des aktuellen Stichtags rechnen“, teilt Fraktionsvize Hermann Pöhling mit. „Damit kommt Rot-Grün der Forderung der Kommunen nach einer auf aktuelleren Zahlen beruhenden Anrechnung der Flüchtlingszahlen nach und federt so die finanziellen Belastungen ab.“ Die neue Regelung ist wichtig für die anstehenden Haushaltsberatungen in Ratingen, die Ende des Monats beginnen.

Aufgrund der pauschalen Regelung ist auch sichergestellt, dass die steigenden Flüchtlingszahlen im Haushalt 2016 unmittelbar berücksichtigt werden. Flüchtlingspolitik ist aber eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deswegen muss die Bundesregierung sich nun endlich ihrer Verantwortung bewusst werden und Ländern sowie Kommunen substanziell und dauerhaft unter die Arme greifen. Nur eine strukturelle und dynamische Kostenübernahme wird die Kommunen, die bereits heute erhebliche finanzielle Herausforderungen stemmen müssen, auch langfristig entlasten“, so Pöhling weiter.

Westbahn jetzt!

So lautete die Forderung der Ratinger Grünen bereits in den 1980er Jahren.
Über eine vom Unternehmensverband Ratingen, der Standortinitiative InWest und der Stadt Ratingen ausgehende Initiative berichtete die Rheinische Post im Internet:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/ratingen/initiative-schiebt-westbahn-projekt-an-aid-1.5328242

Das Foto mit dem historischen Banner zeigt von rechts nach links: Edeltraud Bell, Hermann Pöhling, Thomas Pokladek, Dietmar Wolf, Felix Gorris und Siegfried Aring. „Wir begrüßen die Initiative ausdrücklich“, sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvize der Ratinger Grünen, „und werden die Bemühungen um die Wiederaufnahme des Personenverkehrs auf der Westbahn wie bisher unterstützen.“ (mehr …)

Mayors for Peace

Mayors-for-peace„Wir freuen uns, wenn am Mittwoch, dem 08.07.2015 wieder die Fahne der Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden – in Ratingen wehen wird.“ sagt Hermann Pöhling, stellv. Fraktionssprecher der Ratinger Grünen. 436 deutsche Städte bzw. ihre Bürgermeister*innen sind Mitglied in der weltweiten Organisation, so auch Ratingens Bürgermeister Klaus Konrad Pesch.

Die Organisation wendet sich insbesondere gegen Atomwaffen. Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden. Er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen Sie sind unmoralisch und illegal: Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkürzt festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. (mehr …)

Ratinger Grüne begrüßen die Mietpreisbremse

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Heute hat das RotGrüne Landeskabinett eine Verordnung beschlossen, die die Mietpreisbremse am 01.07.2015 in 22 Städten NRWs in Kraft setzt. Sie begrenzt den Anstieg bei Neuvermietungen auf maximal 10 Prozent über den im Mietspiegel angegebenen Durchschnitt.

Hermann Pöhling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratingen Grünen: „Vorerst gilt die Mietpreisbremse in 22 NRW-Kommunen, darunter auch Ratingen. Als angespannt gilt der Wohnungsmarkt bei geringer Leerstandsquote, stark steigenden Mieten bei Neuvermietung und einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere für einkommensschwache Gruppen. Auch die zukünftige Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum wird in die Betrachtung mit einbezogen. All dies trifft auf Ratingen zu. Ich freue mich deshalb über das neue wohnungspolitische Steuerungselement.“
Die Mietpreisbremse sei dazu ein geeignetes Mittel, (mehr …)

Homberg: Kein Radweg in naher Zukunft

Radfahrer-Hermann-Pöhling

Zu den politischen Zielen der Homberger Politik gehört seit eh und je der Bau eines Radwegs zwischen Homberg und Metzkausen. Der gegenwärtige Zustand der L 156 wird übereinstimmend als zu gefährlich für Radfahrer*innen angesehen. Zuständig ist allerdings weder die Stadt Ratingen noch der Kreis Mettmann, sondern die Bezirksregierung Düsseldorf, da es sich um eine Landesstraße handelt. Wie das grüne Ratsmitglied Hermann Pöhling in Erfahrung brachte, hat der Regionalrat als zuständige politische Instanz kürzlich die Priorisierung der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2015 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen beschlossen.
Pöhling bedauert: „Unser Projekt ist zwar mittlerweile auf Rang 3 angelangt. Momentan wird

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Haushaltsrede der Ratinger Grünen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling

In der heutigen Ratsitzung wird der Etat der Stadt Ratingen für das Jahr 2015 beschlossen. Für die Ratinger Grünen hält dieses Jahr Hermann Pöhling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die Rede zum Haushalt 2015:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus Rat und Verwaltung,
verehrte Bürgerinnen und Bürger!

Ende der 70er Jahre gab es einen erfolgreichen Schlager, an den sich die Oldies unter uns vielleicht erinnern können. In dem Schlager hieß es: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein – das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein“.

Beim städtischen Haushalt 2015 sieht es anders aus – der Kämmerer hat das in seiner Haushaltsrede und dem Haushaltsentwurf deutlich gemacht: Es fehlen uns voraussichtlich (Stand heute) mehr als 8 Millionen Euro – und das ist schlimm. (mehr …)