Hermann Pöhling

Mayors for Peace

Mayors-for-peace„Wir freuen uns, wenn am Mittwoch, dem 08.07.2015 wieder die Fahne der Mayors for Peace – Bürgermeister für den Frieden – in Ratingen wehen wird.“ sagt Hermann Pöhling, stellv. Fraktionssprecher der Ratinger Grünen. 436 deutsche Städte bzw. ihre Bürgermeister*innen sind Mitglied in der weltweiten Organisation, so auch Ratingens Bürgermeister Klaus Konrad Pesch.

Die Organisation wendet sich insbesondere gegen Atomwaffen. Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden. Er nimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen Sie sind unmoralisch und illegal: Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkürzt festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind. (mehr …)

Ratinger Grüne begrüßen die Mietpreisbremse

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Heute hat das RotGrüne Landeskabinett eine Verordnung beschlossen, die die Mietpreisbremse am 01.07.2015 in 22 Städten NRWs in Kraft setzt. Sie begrenzt den Anstieg bei Neuvermietungen auf maximal 10 Prozent über den im Mietspiegel angegebenen Durchschnitt.

Hermann Pöhling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Ratingen Grünen: „Vorerst gilt die Mietpreisbremse in 22 NRW-Kommunen, darunter auch Ratingen. Als angespannt gilt der Wohnungsmarkt bei geringer Leerstandsquote, stark steigenden Mieten bei Neuvermietung und einem Mangel an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere für einkommensschwache Gruppen. Auch die zukünftige Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum wird in die Betrachtung mit einbezogen. All dies trifft auf Ratingen zu. Ich freue mich deshalb über das neue wohnungspolitische Steuerungselement.“
Die Mietpreisbremse sei dazu ein geeignetes Mittel, (mehr …)

Homberg: Kein Radweg in naher Zukunft

Radfahrer-Hermann-Pöhling

Zu den politischen Zielen der Homberger Politik gehört seit eh und je der Bau eines Radwegs zwischen Homberg und Metzkausen. Der gegenwärtige Zustand der L 156 wird übereinstimmend als zu gefährlich für Radfahrer*innen angesehen. Zuständig ist allerdings weder die Stadt Ratingen noch der Kreis Mettmann, sondern die Bezirksregierung Düsseldorf, da es sich um eine Landesstraße handelt. Wie das grüne Ratsmitglied Hermann Pöhling in Erfahrung brachte, hat der Regionalrat als zuständige politische Instanz kürzlich die Priorisierung der Maßnahmen des Landesstraßenbauprogramms 2015 für die Radwegebaumaßnahmen an bestehenden Landesstraßen beschlossen.
Pöhling bedauert: „Unser Projekt ist zwar mittlerweile auf Rang 3 angelangt. Momentan wird

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Haushaltsrede der Ratinger Grünen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling

In der heutigen Ratsitzung wird der Etat der Stadt Ratingen für das Jahr 2015 beschlossen. Für die Ratinger Grünen hält dieses Jahr Hermann Pöhling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, die Rede zum Haushalt 2015:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen aus Rat und Verwaltung,
verehrte Bürgerinnen und Bürger!

Ende der 70er Jahre gab es einen erfolgreichen Schlager, an den sich die Oldies unter uns vielleicht erinnern können. In dem Schlager hieß es: „Das bisschen Haushalt macht sich von allein – das bisschen Haushalt kann so schlimm nicht sein“.

Beim städtischen Haushalt 2015 sieht es anders aus – der Kämmerer hat das in seiner Haushaltsrede und dem Haushaltsentwurf deutlich gemacht: Es fehlen uns voraussichtlich (Stand heute) mehr als 8 Millionen Euro – und das ist schlimm. (mehr …)

Vereinssport für Asylsuchende und Flüchtlinge öffnen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Ratingen stellt sich auf eine steigende Anzahl von Asylsuchenden und Flüchtlingen ein. Die GRÜNEN regen nun an, dass das Sportamt gemeinsam mit dem Stadtsportverband und den Sportvereinen ein Konzept entwickeln möge, wie man dem genannten Personenkreis Zugang zum Vereinssport ermöglichen kann.

Hermann Pöhling, Fraktionsvize und Mitglied im Sportausschuss, zitiert dazu den Landessportbund: „Das Gefühl, willkommen zu sein, sowie eine frühe Integration von Neuzugewanderten, die aus unterschiedlichsten Beweggründen ihre Heimat verlassen mussten, sind ein wichtiger Faktor von einem respekt- und friedvollen Zusammenleben in NRW. Hier kann der Sport helfen.“ (mehr …)

Fiktiver Hebesatz auch für die Gewerbesteuer

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Die Haushaltslage der Stadt Ratingen ist angespannt. Der Kämmerer erwartet ein Defizit von fast 10 Millionen Euro. Das kann je nach Wirtschaftslage am Jahresende größer oder kleiner sein. Die Grünen beantragen wie in den Vorjahren, die Gewerbesteuer auf den fiktiven Hebesatz festzusetzen, der momentan bei 415% liegt. Das würde voraussichtlich 2,6 Millionen Euro Mehreinnahmen bringen und das Defizit um ein Viertel reduzieren.

Der grüne Fraktionsvize Hermann Pöhling sagt: „Die Verwendung einheitlicher Hebesätze ist sinnvoll. Um den kommunalen Finanzausgleich berechnen zu können, stellt das Land für jede Kommune die Steuerkraft fest und normiert Grund- und Gewerbesteuern auf einen fiktiven einheitlichen Hebesatz. So kann sich keine Kommune durch niedrige Sätze Vorteile verschaffen. Auch der Kreis Mettmann verwendet gegenüber Ratingen diese fiktiven Hebesätze bei der Berechnung von Umlagen usw..“ (mehr …)

Fracking verbieten!

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Fracking erlauben, Erneuerbare ausbremsen – sieht so die Energiewende der Bundesregierung aus? Anstatt den Ausbau der erneuerbaren Energieversorgung voranzutreiben, öffnet die Regierung der unkonventionellen Gasförderung Tür und Tor.

Ich habe mich an der Online-Aktion des Umweltinstitut München e.V. für ein Fracking-Verbot in Deutschland beteiligt. Bitte helft uns, indem ihr einen konsequenten Umstieg auf erneuerbare Energien und ein generelles Verbot unkonventioneller Gasförderung fordert – unter www.umweltinstitut.org/fracking-verbieten

Ihr/Euer Hermann Pöhling

Stellv. Fraktionsvors. Bündnis 90/Die Grünen Ratingen
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Pressemitteilung

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Fracking durch die Hintertür

Zur aktuellen Diskussion um das schwarz-rote Frackinggesetz erklärt Hermann Pöhling, Vize der Ratinger GRÜNEN-Fraktion: „Wer genau hinschaut, sieht, dass die Bundesregierung ein Fracking-Ermöglichungsgesetz vorschlägt. Das kann uns auch in Ratingen teuer zu stehen kommen!“

Beim Fracking wird eine Mischung aus Wasser, Sand und Chemikalien unter Druck in die Bohrung gepresst, um das Gestein aufzubrechen, das Gas freizusetzen und zu gewinnen. Ein Teil des giftigen Gemischs bleibt im Boden und gefährdet das Grundwasser.

Es soll nun eine Grenze von 3.000 Metern geben, unterhalb der gefrackt werden darf, weil die nutzbaren Grundwasserschichten höher liegen würden. Man muss allerdings die nutzbaren Grundwasserschichten durchstoßen, um in 3.000 Meter Tiefe zu gelangen! Dabei sei unstrittig, so die Ratinger Grünen, dass (mehr …)

Einrichtung eines Arbeitskreises Kulturbahnhof Ost

Bahnhof Ratingen-Ost "Hier ist mehr drin," sagen die Ratinger Grünen

Bahnhof Ratingen-Ost: „Hier ist mehr drin,“ sagen die Ratinger Grünen

Kulturbahnhof Ratingen Ost als Begegnungsstätte für Jung und Alt

Die Ratinger Grünen beantragen in der kommenden Ratssitzung am 25.09.2014 die Einrichtung eines Arbeitskreises Kulturbahnhof Ost mit Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung mit dem Ziel der Entwicklung des Ost-Bahnhof zu einem Kulturzentrum.
Der AK soll in einer ersten Phase aus Vertretern aus Politik und Verwaltung bestehen, um Rahmenbedingungen zu klären (Eigentums-, Mietvertrags- und sonstige Rechtsverhältnisse, Bauzustand usw.). In der zweiten Phase soll (mehr …)

Mehr Sport für vereinslose Freizeitsportler

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Hermann Pöhling

Zuerst die gute Nachricht: Rund 30% der RatingerInnen sind Mitglied in einem Sportverein. Ihnen und den Schulen stehen ein Stadion und schöne Sportplätze zur Verfügung. Auch an die vereinslosen Freizeitsportler ist irgendwie gedacht: Sie dürfen leichtathletische Anlagen samstags vormittags sage und schreibe drei Stunden und Ballspielanlagen mittwochs nachmittags zwei Stunden nutzen. So steht es in der Ordnung 550.

Dazu sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvize der Ratinger Grünen: „Wir halten fünf Freistunden für nicht angemessen! Ca. 70 % der RatingerInnen ohne Sportverein tragen ebenso wie die anderen zu Finanzierung und Unterhalt bei! Sportplätze sollten dem Freizeitsport immer zur Verfügung stehen, wenn die Bedarfe des Schul- und Vereinssports das zulassen.“

Die Grünen haben deshalb den Bürgermeister gebeten, für mehr Nutzungsmöglichkeiten für die vereinslosen Freizeitsportler zu sorgen, dies in den Medien zu publizieren und an den Sportplätzen durch Aushang bekannt zu geben.