Hermann Pöhling

Kein Gewerbe auf der grünen Wiese

Ratingen Schöllersfeld, Hermann Pöhling: Felder und Wiesen dürfen nicht weichen!

Ratingen Schöllersfeld, Hermann Pöhling: Felder und Wiesen dürfen nicht weichen!

Pressemitteilung

„Diese Idee gehört direkt in die Tonne!“ sagt Hermann Pöhling, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und meint damit die Anmeldung einer neuen Gewerbefläche in Homberg für den Regionalplan-Entwurf. Das Gebiet mit dem harmlosen Namen „Östlich Schöllersfeld“ hat die Verwaltung jedoch längst der Bezirksregierung benannt, wenn auch mit dem Vorbehalt der Zustimmung der Ratsgremien.

Schöllersfeld ist der Name des nördlichen Teilstücks der L156 Richtung Heiligenhaus ab der Kreuzung mit der viel befahrenen Meiersberger Straße (L422). Auf beiden Seiten von Schöllersfeld liegt Ackerland. Das gilt sowohl nach Westen bis zum Ortsrand Homberg als auch nach Osten bis zum Weiler Meiersberg. Östlich Schöllersfeld bedeutet also eine Lage im besten Ackerland.

In der Ratsvorlage 382/2015 motiviert die Verwaltung ihre Auswahl mit der Lagegunst zur A44 und der „Schaffung einer natürlichen Siedlungsgrenze“. Von der erheblich intensiveren Lagegunst zur A3 mitten durch Homberg ist keine Rede. „Kein Lkw (mehr …)

A 44 – Bedrohung für Homberg?

Hermann Pöhling

Hermann Pöhling

Die Grünen-Fraktion im Rat der Stadt beantragt zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Homberg und für alle folgenden Sitzungen bis zur Erledigung des Themas Sachstandberichte zu den „Planungen zur A 44 und ihre Auswirkungen auf Homberg“. Der Fraktionsvorsitzende Hermann Pöhling erklärt: „Das Thema beschäftigt und beunruhigt die Homberger Bevölkerung. Ausschlaggebend dafür mag sein, dass die Verwaltung sich sehr schweigsam zeigt. Wir halten es für ratsam, auch mit einer möglicherweise schwachen Datenlage projektbegleitend und vertrauensbildend in die Öffentlichkeit zu gehen.“

Schon im November 2015 hatte die Grünen-Fraktion dafür gesorgt, dass (mehr …)

Haushaltsrede Ratssitzung 18.12.2015

Hermann Pöhling

Hermann Pöhling

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer!

Haushaltsreden, so wie wir sie kennen, sind out! Sie ändern nichts mehr, überzeugen niemanden, langweilen schlimmstenfalls nicht nur Presse und Öffentlichkeit. Ich beschränke mich darauf, zu sagen, was wir gut oder nicht gut finden und wie wir abstimmen! Vorab danken wir Verwaltung und Rat: der Verwaltung für neun Monate engagiertes Arbeiten seit der letzten Haushaltsplanberatung, dem Rat für überwiegend konstruktives Zusammenarbeiten zum Wohle der Stadt Ratingen.

Wir begrüßen den Doppelhaushalt, der uns (mehr …)

Reserven im Haushaltsplanentwurf gefunden

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Pressemitteilung
Die Haushaltslage der Stadt Ratingen ist angespannt, sagt der Kämmerer und erwartet ein Defizit von fast 5 Millionen Euro. Die Grünen hingegen haben erhebliche stille Reserven im Haushaltsplanentwurf entdeckt. Sie beantragen, diese aus Gründen der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit aufzulösen. Aus dem Defizit würde so ein Überschuss von rund 3 Millionen Euro.
Der grüne Fraktionsvorsitzende Hermann Pöhling sagt dazu: „Wenn vier Jahre nacheinander ein tatsächlicher Aufwand nur halb so hoch ist wie geplant oder ein tatsächlicher Ertrag doppelt so hoch ist wie angenommen, dann wird es Zeit, diese Erfahrungen in zukünftigen Haushaltsansätzen zu berücksichtigen!“ Sonst würde dem Rat ein falsches Bild vermittelt, (mehr …)

Kein Ruhmesblatt

Barbara Esser

Barbara Esser

Gute Politik geht anders!“ sagt Hermann Pöhling, Vorsitzender der Grünen Fraktion, und meint damit die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografischen Wandel (Stuma) am Mittwoch, dem 18.11.2015.  Die dauerte gerade mal 32 Minuten, weil BU und CDU sich ihrer Mehrheit gewiss waren und die Beratung des Projekts Alte Feuerwache durch beharrliches Schweigen de facto verweigerten.

Wenn noch nicht einmal im Fachausschuss ein Mindestmaß an Diskussionskultur bei diesem Projekt erwünscht ist, wie soll denn da Raum sein für einen bürgerschaftlichen Entwicklungsprozess?“ fragt sich Ratsfrau Barbara Esser. Und: Wer meine, mit Investoren gehe es besser und schneller, möge sich mal in Ratingen umsehen.

Homberg: A44-Baustellenverkehr über Dorfstraße?

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

Geheimgespräche zu Lasten Hombergs gehen gar nicht!“ sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Ratingen. Während die Heiligenhauser Verwaltung ihren Verkehrsausschuss über Gespräche mit der DEGES (die baut jetzt die A44), der Stadt Ratingen und den Bürgerverein Hofermühle informiert, herrscht hier Schweigen. Dabei würde Homberg auf extreme Weise belastet, soll doch der Baustellenverkehr für die Brücke Angertal mitten durch die „Homberger Altstadt“ geführt werden.
Im Gespräch sind offenbar die Straßen In der Brück, Schneppersdelle, Dorfstraße bis zur Brachter Straße. Die Grünen beantragen deshalb wegen besonderer Dringlichkeit die Aufnahme des Themas in die Ratssitzung am Dienstag dieser Woche.

Der Antrag als .pdf

Die Provinz lässt grüßen

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender

„Jeder blamiert sich so gut er kann“, sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zur Diskussion um die Frage, ob eine zukünftige Straße nach Fritz Bauer benannt werden soll. CDU und BU mochten sich bisher zu der von den Grünen beantragten Ehrung ohne Votum der Ratinger Heimatvereine nicht entschließen. Dabei ist die Leistung von Fritz Bauer als deutscher Generalstaatsanwalt beim zum Zustandekommen der Frankfurter Auschwitzprozesse bundesweit anerkannt. Ob die Heimatvereine selbst von der ihr zugedachten Rolle begeistert wären, ist unbekannt. Jedenfalls ist kaum vorstellbar, dass sie sich für die Bewertung von Personen der Zeitgeschichte mit überregionaler Bedeutung zuständig fühlen, meinen die Grünen.

Grüne: Fritz Bauer würdigen!

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt durch einen eigenen Antrag die Anregung, eine Straße oder einen Platz in Ratingen nach Fritz Bauer zu benennen. Fritz Bauer war Generalstaatsanwalt und kämpfte nach dem Weltkrieg gegen das Vergessen und dafür, Nazi-Verbrechen im eigenen Land anzuklagen.
Hermann Pöhling, Fraktionsvorsitzender: „Die Erkenntnis, dass es in unserem Leben eine Grenze gibt, wo wir nicht mehr nur zusehen oder gar mitmachen dürfen, sollten wir uns stets vor Augen führen.“

Aktuell bis einschließlich 10.11.2015 im Ratinger Kino: „Der Staat gegen Fritz Bauer“

Der Grüne Antrag als .pdf

Wechsel an grüner Fraktionsspitze

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Susanne Stocks & Hermann Pöhling

Seit 1991 und damit 24 Jahre lang stand Susanne Stocks an der Spitze der Fraktion, jetzt gibt sie dieses Amt aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen auf: „Ich schaffe nicht mehr alles gleichzeitig, ich muss Prioritäten setzen. Ich freue mich darauf, nun wieder mehr Kapazitäten z.B. für die Aufgaben als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses zu haben.“

Hermann Pöhling, neuer Chef der grünen Fraktion, sagt dazu: „Diese Entscheidung ist eine politisch und emotional bedeutende Zäsur für die grüne Fraktion. Susanne Stocks hat das Bild der GRÜNEN im Stadtrat und in der Ratinger Öffentlichkeit entscheidend mitgeprägt. Es wird nicht so einfach sein, in ihre Fußstapfen zu treten.“

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Barbara Esser

Mareike Wingerath, Vorsitzende des Ortverbandes, meint: „Eine lebensfrohe Susanne hat für uns Vorrang und ist langfristig für uns alle ein Gewinn. Susanne bleibt der Fraktion glücklicherweise mit ihrer Erfahrung erhalten und kann diese jetzt hoffentlich etwas entlasteter weitergeben.”

Nachfolgerin von Hermann Pöhling, der bislang stellvertretender Fraktionsvorsitzender war, ist mit Barbara Esser eine ebenfalls sehr erfahrene Ratsfrau.

Land entlastet Ratingen mit 1 Million Euro bei den Kosten für die Flüchtlingsaufnahme

Hermann Pöhling, stellv. Fraktionsvorsitzender Grüne Ratingen

Hermann Pöhling

Pressemitteilung

Auf Initiative der Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN sollen die Kommunen mit einer neuen Stichtagsregelung (01.01.2015 statt 01.01.2014) bei der Zuweisung der Mittel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) entlastet werden.

Ratingen kann noch im Jahr 2015 mit rund 1 Million Euro durch die Abrechnung aufgrund des aktuellen Stichtags rechnen“, teilt Fraktionsvize Hermann Pöhling mit. „Damit kommt Rot-Grün der Forderung der Kommunen nach einer auf aktuelleren Zahlen beruhenden Anrechnung der Flüchtlingszahlen nach und federt so die finanziellen Belastungen ab.“ Die neue Regelung ist wichtig für die anstehenden Haushaltsberatungen in Ratingen, die Ende des Monats beginnen.

Aufgrund der pauschalen Regelung ist auch sichergestellt, dass die steigenden Flüchtlingszahlen im Haushalt 2016 unmittelbar berücksichtigt werden. Flüchtlingspolitik ist aber eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deswegen muss die Bundesregierung sich nun endlich ihrer Verantwortung bewusst werden und Ländern sowie Kommunen substanziell und dauerhaft unter die Arme greifen. Nur eine strukturelle und dynamische Kostenübernahme wird die Kommunen, die bereits heute erhebliche finanzielle Herausforderungen stemmen müssen, auch langfristig entlasten“, so Pöhling weiter.