NRW

„Ich glaub´ mich tritt ein Pferd!“

Dieses Gefühl hat Christian Otto, Ratsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Ratingen, nach Lektüre des Luftverkehrskonzepts von Bundesverkehrsminister Dobrindt.
„Federführend war hier offenbar alleine die Luftverkehrslobby!“ sagt Otto und belegt dies mit den vorgeschlagenen Kapazitätserweiterungen der Flughäfen, Aufweichen von Nachtflugverboten und Erhöhung der staatlichen Subventionen für den Flugverkehr von jetzt bereits 11 Milliarden €.
„Was völlig fehlt sind Vorschläge zum Klima- und Lärmschutz, Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die (mehr …)

Ratingen darf nicht abgehängt werden!

Christian Otto

Christian Otto

Die Grünen fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Anmeldung der Ratinger Weststrecke für die Aufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW. Immer wieder gab es Überlegungen einer Reaktivierung der Westbahn für den Personenverkehr von Duisburg über Ratingen-West und Düsseldorf-Rath nach Düsseldorf. Durch das vermutlich ohnehin notwendige dritte Güterzug-Gleis würde die Schienenkapazität für einen regelmäßigen S-Bahn-Verkehr ausreichen.
Wie die Grüne Fraktion erfuhr, forderte die Bezirksregierung alle Kommunen auf, bis zum 05.10.2015, städtische Vorhaben zur Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan 2017 des Landes NRW zu melden.

„Ratingen darf nicht abgehängt werden!“ sagt Christian Otto, verkehrspolitischer Sprecher der Ratinger Grünen, „Rat und Verwaltung müssen sofort reagieren, um die Frist zu wahren.“ (mehr …)

Grüne lehnen Abschaffung der Gewerbesteuer ab

Pressemitteilung

 

 

Schluss mit dem Raubzug durch die kommunalen Kassen

 

Ratingen – Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen lehnt die Planungen für weitere Steuergeschenke in ungeahnter Größenordnung ab. Bereits beschlossene unsinnige Gesetze – wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz – sollen rückgängig gemacht werden. NRW selbst muss wieder zu einer verlässlichen Finanzpolitik zurückkehren. „Das Land darf nicht Aufgaben und Lasten ohne angemessenen finanziellen Ausgleich auf die Kommunen abschieben. Sonst werden auch in Ratingen im nächsten Jahr buchstäblich die Lichter ausgehen!“ sagt Hermann Pöhling, Fraktionsvize im Stadtrat. (mehr …)