Bürgersaal Frankenheim Am Markt 1
Anwesende: 26 Mitglieder und 2 Gäste (siehe: anhängende Anwesenheitsliste)
Beginn 19:08 Uhr
Formalia:
Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
– kein Wiederspruch
Feststellung der Beschlussfähigkeit – siehe Anwesenheitsliste
– kein Wiederspruch
Feststegung der Protokollführung
Christian Otto
– ohne Gegenstimme
Ergänzung der Tagesordnung um Top 1.0
TOP 1.0 Bürgermeisterwahl wird zusätzlich einfügt.
– einstimmig angenommen
weitere Wünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.
TO ohne Gegenstimme angenommen
Wahl von Jochen Petzschmann für die Versammlungsleitung der TOP 2-6.
– ohne Gegenstimme
Protokoll von 2012 wird angenommen.
– ohne Gegenstimme
Tagesordnung:
1.0 Bürgermeisterwahl
Mareike Wingerath ( OV Vorsitzende) erläutert die Entwicklung zur Entscheidung des gemeinsamen BM-Kandidaten Klaus Pesch der 4 Parteien.
Sie unterrichtet die Partei über die rechtlichen Veränderungen zum Bürgermeister- Wahltermin und die Folgerungen.
Anschließend rege Diskussion und Meinungsaustausch der Anwesenden. ca. 23 Mitglieder meldeten sich zu Wort. Zwischen durch Entscheidung über Fortführung der Diskussion bis zum Ende der Redeliste.
19 Zustimmung ; Rest Enthaltungen
Meinungsbild zur Nominierung von Klaus Pesch zum gemeinsamen Bürgermeister-
kandidaten von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP
17 dafür
4 dagegen
3 Enthaltungen
1 Wahlnachlese wird gecancelt.
Einstimmig angenommen.
Jochen übernimmt den Versammlungsvorsitz
2. Rechenschaftsbericht
Mareike trägt die Arbeit des Vorstandes seit der letzten Mitgliederversammlung 2012 vor.
Susanne lobt das Engagement von Mareike. Beifall!!
3. Finanzsituation
Präsentation (Anlage) von Thomas Pokladek ( Kassierer), mit der Bitte zur Zahlung von höheren Beiträgen und Spenden.
Stille Mitgliedschaft ohne Beitrag, aber mit vollen Rechten möglich.
Hermann findet die finanzielle Situation ganz gut.
4. Bericht der Kassenprüfer
Christoph Tziotzios hat mit Renate Fleck geprüft.
Empfehlung Bargeldkasse aufzulösen. Konten anders zu strukturieren.
Entlastung des Kassierers wird vorgeschlagen.
Ohne Gegenstimme angenommen.
5. Finanzplanung
Erstellt durch Thomas:
Fraktionszuschuß über 8500 € u.a. Dietmar als Fraktionsmitarbeiter
Wahlkampfkosten 4.500 € für Kommunal- und Europawahl.
Hermann schlägt die Erhöhung der Wahlkampfausgaben um 1.500 € vor.
Ohne Gegenstimme angenomme; 2 Enthaltungen.
6. Entlastung des Vorstandes
Einstimmig, ohne Gegenstimme
7. Vorüberlegungen zu den Kommunalwahlen / Europawahlen am 25.05.2014
Kleine schlagkräftige Arbeitsgruppe bilden, die auch tagsüber aktiv sein kann:
Jochen, Dietmar, Edeltraud, Mareike und Herrmann
Einstimmig, ohne Gegenstimme; 1 Enthaltung
An einem Samstag im Dezember 2013 soll eine MV zur Wahl der Reserveliste und der/des BürgermeisterkandidatIn in 2014 durchgeführt werden.
Mindesten die ersten 10 Plätze der Reserveliste müssen gut besetzt sein, auch mit Nachrückern.
Legislaturperiode dauert 6 Jahre.
8. Verschiedenes
Hermann gibt zu Protokoll, dass die Kritiker am Procedere der BM-Kandidatensuche den Saal vorzeitig verlassen haben .
Jochen stellt fest, dass das auf drei Personen zutrifft, nicht aber auf Anette Gansen.
Protokoll: Christian Otto