Pulse of Europe

Für Europa – und ein Eis dazu!

Jeden Sonntag um 14.00 bs 15.00 Uhr auf dem Burgplatz in Düsseldorf.

Pulse of Europe ist eine unabhängige parteineutrale Initiative. Die Kundgebungen finden sonntäglich nahezu zeitgleich in einer großen Reihe von Städten in Deutschland und weiteren Ländern pro Europa statt.  Zitat von der Homepage Pulse of Europe: „Wir, die Initiatoren des Pulse of Europe, wollen einen Beitrag dazu leisten, dass es … ein vereintes, demokratisches Europa gibt – ein Europa, in dem die Achtung der Menschwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt selbstverständliche Grundlage des Gemeinwesens sind.“

Alle weiteren Infos auf: http://pulseofeurope.eu/

Kita Mozartstraße noch in 2017 möglich

Susanne Stocks und Hermann Pöhling

Die grüne Fraktion begrüßt die Reaktivierung der ehemaligen Kindertageseinrichtung in der Mozartstraße im Stadtteil Homberg ausdrücklich. „Auf dieses Gebäude wurde bereits vor Jahren schnell und erfolgreich zurückgegriffen, als es beim Bau der Kita Oststraße Verzögerungen gab“, sagt Susanne Stocks, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.

„Gebäude und Außengelände machen einen guten Eindruck!“ überzeugte sich der grüne Fraktionsvorsitzende und Homberger Hermann Pöhling bei (mehr …)

Nur echt mit Fahrrad!

Christian Otto, Plakatieren mit dem Fahrrad und Anhänger zur Landtagswahl NRW in RatingenZum offiziellen Beginn der Plakatierung für den Landtagswahlkampf am vergangenen Samstag bewies unser Direktkandidat Christian Otto wieder einmal, was mit dem Fahrrad machbar ist. Otto: „In 3,5 Stunden habe ich Fußgängerzone und Innenstadt rund um den Marktplatz mit meinem Konterfei versehen!“ Leider stehen in Ratingen keine städtischen Plakatflächen mehr zur Verfügung, die Stadtwerke untersagen die Nutzung der ihnen gehörenden Straßenlaternen, Verkehrsschilder verbieten sich schon von selbst, „wildes“ Plakatieren fast ausschließlich an Bäumen ist das Ergebnis. Selbstverständlich gingen alle GRÜNEN mit entsprechender Vorsicht dabei zu Werke. „Die früheren Plakatwände finde ich angemessener,“ sagt Christian Otto, „denn so schön sind die Plakate auch nicht, außer meinem natürlich.“

Tempo 30 vor Kindergärten und Schulen

Hermann Pöhling

In der Sitzung des Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschusses am Dienstag (28.3.) beantragte die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Tempo 30 vor Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäusern und Seniorenheimen prüfen zu lassen.

„Die Verkehrssicherheit vor den Einrichtungen erfordert eine Absenkung der Geschwindigkeiten auf 30 km/h,“ sagt der grüne Fraktionsvorsitzende Hermann Pöhling, „Wir freuen uns, dass die anderen Fraktionen sofort zustimmten.“ Auch die Verwaltung zeigte sich von dem Antrag überzeugt und signalisierte Umsetzung. Beides wiederholte sich mittlerweile auch in der Ratssitzung vom 4. April! (mehr …)

Butter bei die Fische!

Grüne Ratingen Rahmenpläne im Westbahnprojekt

Rahmenpläne zur Infrastruktur zum Westbahnprojekt in Ratingen entwickeln.

Das fordern die Grünen in einem Antrag für die Mai-Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demographische Entwicklung. Sie beziehen sich auf die für den Landeswettbewerb StadtLand.NRW vereinbarte Zusammenarbeit der Stadt Ratingen mit Duisburg, Düsseldorf, Krefeld, Meerbusch und dem Kreis Mettmann.
Dieser Verbund mit dem wohlklingenden Namen RegioNetzWerk hat bereits die zweite Phase des Wettbewerbs um Landesfördermittel erreicht. Das Leuchtturmprojekt ist dabei die angestrebte Reaktivierung der Westbahnstrecke. Hier wollen die Grünen Rahmenpläne für die Umgebung der drei Ratinger Haltepunkte in Ratingen-Lintorf, Tiefenbroich und West durch die Verwaltung erarbeiten lassen.
Christian Otto, grüner Fraktionssprecher für Stadtentwicklung erläutert: „Ein städtebaulicher Rahmenplan kann die Entwicklungen der Funktionen Wohnen, Arbeit, Verkehr und Freizeit in einer für Bürgerinnen und Bürger lesbaren Form darstellen.“ Beispielsweise ließen sich Bushaltestellen, Park and Ride- Anlagen (mehr …)

Statements

Anton Hofreiter

grüner Fraktionsvorsitzender im Bundestag, zu den Themen Luftschläge in Irak/Syrien, Koalitionsgipfel, Afghanistan und Steuern in seinem heutigen Statement:

 

Koalitionsgipfel:

Morgen findet der erste Koalitionsgipfel mit Schulz statt. Die SPD bläst vor diesem Gipfel ja gewaltig die Backen auf. Sie versucht vergessen zu machen, dass sie das Thema ‚Ehe für alle‘ im Koalitionsvertrag schlicht weggeschenkt hat. Aber es ist auch eindeutig, dass die ‚Ehe für alle‘ scheitern wird am (mehr …)

Landesregierung unterstützt Vereine

Land fördert BreitensportAnhebung der Steuerfreigrenze für Vereine entlastet das Ehrenamt

Die regierungstragenden Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden im letzten Plenum in dieser Wahlperiode einen Antrag einbringen, der darauf hinwirkt, dass sich der Bund für eine Anhebung der Freigrenze für Vereine im Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs um 5.000 auf 40.000 Euro ausspricht. Dazu erklären Josefine Paul, sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

Josefine Paul: „Die letzte Anhebung der Steuerfreigrenze für Vereine im Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs ist vor fast zehn Jahren vorgenommen worden. Daher ist es geboten, dass die Bundesregierung einer Erhöhung dieser Einnahmengrenze zustimmt. Uns geht es dabei gerade um kleinere Vereine, die (mehr …)

Grüne Fraktionsvorsitzende fordern Ende der Kohle und Abschiebestopp nach Afghanistan

Auf der gestern und heute tagenden traditionellen Fraktionsvorsitzendenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu der dieses Mal die Landtagsfraktion aus Nordrhein-Westfalen nach Essen und Düsseldorf eingeladen hatte, wurden unter anderem der Kohleausstieg, Abschiebungen nach Afghanistan, die Pkw-Maut und die bevorstehenden Landtagswahlen im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW thematisiert.

So forderten die Grünen Fraktionsvorsitzenden aus Bund, Ländern und EU-Parlament in dem Beschluss „Raus aus der Kohle“ einen Kohlekonsens für den bundesweiten Ausstieg innerhalb der kommenden zwei Jahrzehnte.

Zu den Beschlüssen erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender der NRW-Landtagsfraktion: (mehr …)

Tempo 30 vor Kitas, Schulen…

Grüne Ratingen: Tempo 30 vor Kitas und Schulen

Ratingen: Tempo 30 vor Kitas und Schulen!

In der kommenden Sitzung des Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschusses am 28.03.2017 beantragen die Grünen alle Straßen vor Kitas, Schulen, Seniorenheimen, Krankenhäusern und anderen sensiblen Einrichtungen im  Sinne der überarbeiteten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung zu überprüfen.

„Wir folgen dem Beschluss des Bundesrats vom 10.03.2017,“ sagt Christian Otto, Sprecher für Stadtentwicklung der Grünen Fraktion, „er sieht vor, dort die Absenkung der zulässigen Geschwindigkeit auf Tempo 30 vorzunehmen.“

Um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, (mehr …)

GRÜNE geben klare Absage an Studiengebühren

Grüne Ratingen für Bildungsgerechtigkeit und gegen StudiengebührenZur Debatte über Studiengebühren an Hochschulen in NRW erklärt Dr. Ruth Seidl, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:

„Wir GRÜNE stehen dafür, dass es auch künftig keine Studiengebühren geben wird, egal in welcher Form. Das Land wird den Hochschulen dafür weiterhin mehr Landesmittel zur Verfügung stellen. Bildungsgerechtigkeit ist untrennbar mit der Zukunftsfähigkeit unseres Landes verbunden.

Die CDU windet und wendet sich seit Jahren. Wenn es in den Wahlkampf geht, behauptet sie, (mehr …)