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Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Engstfeld und Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW: Sanierung der L239 zwischen Ratingen und Mettmann Im November 2018 wurden von Straßen.NRW Pläne für eine Sanierung der Landstraße L239 in Ratingen Schwarzbachtal vorgestellt. Diese befindet sich im Abschnitt zwischen der Autobahn A 3 und der Autobahn A 44 in schlechtem Zustand. Sowohl die Fahrbahnränder als auch der Fahrbahnoberbau weisen große Mängel auf. Die geringe Fahrbahnbreite von 4,50 Meter verhindert […]

Zitat: „Deutschland ist digitales Drittweltland. Dafür sind die Christdemokraten verantwortlich. Es war Helmut Kohl, der Helmut Schmidts Plan eines weitreichenden Glasfaserausbaus stoppte und Postminister Christian Schwarz-Schilling auf Kupfertechnologie setzen ließ. Dieser war bis zu seiner Ernennung Chef einer Firma, die …“ Ein Gastbeitrag von Thomas Knüwer in der Rheinischen Post, der ganze Beitrag klick: rp-online.de    

Zum deutsch-französischen Vorschlag einer Steuer für Digitalkonzerne erklärt ANTON HOFREITER, Fraktionsvorsitzender: „Die ständige Blockadehaltung Deutschlands erweist der Europäischen Union einen Bärendienst. Bei dem deutsch-französischen Vorschlag handelt es sich um eine Digitalsteuer light, da nur noch Online-Werbeerlöse besteuert werden. Die Steuer für Digitalkonzerne wird zudem faktisch frühestens im Jahr 2021 kommen. Wenn überhaupt. Damit entgehen der Europäischen Union weitere wichtige Jahre, in denen sie für mehr Steuergerechtigkeit und Einnahmen für wichtige Investitionen hätte sorgen können. Olaf […]

Breites Bündnis ruft zu Doppel-Demonstration in Köln und Berlin am 1. Dezember auf Berlin/Köln, 11. November 2018 | Unter dem Motto „Kohle stoppen – Klimaschutz jetzt!“ werden am Samstag, 1. Dezember 2018, zeitgleich in Köln und in Berlin viele Tausend Menschen demonstrieren. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft drei Wochen vor der Weltklimakonferenz in Polen (COP24) und kurz vor dem Abschlussbericht der Kohle-Kommission zum Protest auf. “Wir müssen die Erderhitzung stoppen und den sozialverträglichen […]