Antrag (BezA Mitte) zu TOP 3: Lärmaktionsplanung Stufe IV 17. September 202417. September 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zum TOP 3 („Lärmaktionsplanung Stufe IV“) der heutigen Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen-Mitte. Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, Fraktionsvorsitzender Siegfried Aring, sachkundiger Bürger
Gemeinsamer Antrag (HAFA/RAT): Wahlhelfende werben 4. September 20245. September 2024 Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU, Bürger-Union, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE PARTEI: Wahlhelfende werben – Demokratie stärken Beratungsfolge: Haupt- und Finanzausschuss, Rat Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen der SPD, CDU, Bürger Union, Bündnis 90/Die Grünen und Die Partei beantragen, vor den nächsten Wahlen eine an die Bürger*innen gerichtete städtische Werbekampagne durchzuführen, die dafür wirbt sich freiwillig als Wahlhelfer*in zu melden. Im Zusammenhang mit dieser Kampagne soll auch das städtische Informationsangebot über die Aufgaben von […]
Antrag (UKKNA): Tiere vor Mährobotern schützen 29. August 202429. August 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des UKKNA am 19.09.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Nachtaktive Tiere schützen beim Einsatz von Mährobotern In vielen großen Gärten sind Mähroboter unermüdlich auf dem Rasen unterwegs und helfen, Zeit bei der Gartenarbeit einzusparen. Sind sie jedoch in der Dämmerung und nachts im Einsatz, stellen sie eine oft tödliche Gefahr für nachtaktive Tiere dar, insbesondere für Igel, eine besonders geschützte Art mit deutlich […]
Gemeinsamer Antrag (RAT): Erhalt der Notfallpraxis auf Nutzungsbasis sichern 27. August 202427. August 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Rat und Verwaltung sind nach wie vor bestrebt, im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Ratingens eineambulante Notfallversorgung in Gestalt der Notfallpraxis im Ärztehaus Mülheimer Straße langfristigzu erhalten. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die ambulante Notfallversorgung für Erwachsene,insbesondere aber im Hinblick auf die pädiatrischen Notfälle. Infolge des Engagements von Rat undVerwaltung und mit Unterstützung des NRW-Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann konnte imMai dieses Jahres erreicht werden, dass der Betrieb der Ratinger Notdienstpraxen zumindest […]
Antrag (BezA Mitte/StaMA/HAFA/RAT): Chipkarten-gesicherte Schranke „Am Alten Steinhaus“ 22. August 202422. August 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen-Mitte sowie nachfolgend des StaMA, HAFA und des Rates die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Einrichtung einer Chipkarten-gesicherten Schranke für die Sackgasse „Am Alten Steinhaus“ Antrag:Die Sackgasse „Am Alten Steinhaus“ soll durch eine Chipkarten-gesicherte Schranke für den Autoverkehr abgeschlossen werden. Nur Anwohnende und Lieferverkehr mit entsprechender Karte dürfenpassieren. Die Schranke stellt eine schnelle, provisorische Lösung dar, um die aktuellen Probleme zu adressieren. […]
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der […]
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet […]
Antrag (BezA 4): Fahrradabstellanlage 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen-Lintorf/Breitscheid am 18.06.2024 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Einrichtung einer Fahrradabstellanlage an der Einmündung Am Kohlendey/Speestraße Am nördlichen Zugang zum Geschäftszentrum auf der Speestraße befindet sich keine Möglichkeit, das Rad abzustellen, wenn man zu Fuß weitergehen und Einkäufe und Besorgungen erledigen möchte. Auf dem Bürgersteig an der Einmündung der Straße Am Kohlendey wäre ausreichend Platz dafür vorhanden. Daher stellen wir folgenden Antrag: […]
Antrag (BezA 4): Engstelle Im Kreuzfeld/Speestraße 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur Sitzung des BezirksausschussesRatingen-Lintorf/Breitscheid am 18.06.2024 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes Entschärfung der Engstelle für Fußgänger*innen nahe der Einmündung Im Kreuzfeld/Speestraße Vor einiger Zeit wurde auf dem Bürgersteig vor einem Ladenlokal aus uns nicht bekannten Gründen ein Parkplatz markiert. Wie auf dem Foto ersichtlich wird, ist so eine Engstelle zwischen parkendem Auto und Blumenbeet entstanden. Wir beantragen: Falls nach wie vor eine Notwendigkeit besteht, den Parkplatz […]
Antrag (UKKNA): Trinkwasserbrunnen und Wasserspielstellen 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des UKKNA am 18.06.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Trinkwasserbrunnen und Wasserspielstellen für Spielplätze Wir leben in einer Zeit des Klimawandels. In den aufgezeichneten Temperaturen der vergangenen Jahre ist zu ersehen, dass Deutschland und auch Ratingen nicht von den vermehrt auftretenden Hitzetagen verschont bleibt. Trotzdem sollen sich unsere Bürger*innen und vor allem unsere Kinder in der Natur aufhalten können. Anträge zur Pflanzung von […]
