Menschenwürde ist unteilbar 10. September 201513. Februar 2023 | Dietmar Wolf Pressemitteilung vom 31.08.2015 Menschenwürde ist unteilbar – Gesundheit für alle: Die Gesundheitskarte kann in Ratingen eingeführt werden! Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Geflüchtete unterzeichnet worden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen. Hierzu erklärt Elizabeth Yeboah, sozialpolitische Sprecherin der Ratingen Grünen: „Es ist endlich zu einer gemeinsamen Vereinbarung gekommen, so dass wir auch in Ratingen die Gesundheitskarte einführen können. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass Ratingen umgehend dieser Rahmenvereinbarung beitritt.“ Mit dem Eintritt verbessert die Stadt die gesundheitliche Versorgung der zu uns geflüchteten Menschen und entlastet sich selbst von erheblichem Verwaltungsaufwand. „Der Vorteil ist“, ergänzt stellv. Fraktionsvorsitzender Hermann Pöhling, „Die bei uns in Ratingen lebenden Flüchtlinge können dann wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch direkt zu dem Arzt oder der Ärztin ihrer Wahl gehen und dort die notwendige Behandlung erhalten – ohne immer wieder bei der Verwaltung vorstellig werden zu müssen.“ In der kommenden Ratssitzung am 15.09.2015 beantragen die Ratinger Grünen die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge. Der Antrag als .pdf
Antrag (StaMA etc.): Sachstand Schaffung eines flächendeckenden Car-Sharing-Angebots bis 2030 11. Juni 202511. Juni 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die nächste Sitzung des StaMA am 25.06.2025 sowie nachfolgend HAFA und RAT bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Sachstand Schaffung eines flächendeckenden Car-Sharing-Angebots bis 2030 Wir bitten die Verwaltung auszuführen, wie sie das Ziel, bis 2030 ein flächendeckendes Car-Sharing-Angebot in Ratingen aufzubauen, erreichen will. Dieses Ziel ist in der Nachhaltigkeitsstrategie von 2024 formuliert. Auch im jüngst verabschiedeten Nachhaltigkeitsbericht ist zu lesen: „Bis zum Jahr 2030 soll […]
Antrag (StaMA etc.): Sachstand zur Umsetzung der gesetzlichen Solarpflicht in Ratingen 11. Juni 202511. Juni 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die nächste Sitzung des StaMA am 25.06.2025 sowie nachfolgend HAFA und RAT bittet die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN um Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Sachstand zur Umsetzung der gesetzlichen Solarpflicht in Ratingen Wir bitten die Verwaltung, in der Sitzung die folgenden Fragen zu beantworten: Begründung:Mit der Novellierung der Landesbauordnung NRW im Oktober 2023 gibt es eine Pflicht zur Installation von Photovoltaik-Anlagen bei Neubauten und ab 2026 auch bei Bestandsbauten. Stichtag ist der […]