Widerstand gegen TTIP und CETA: Leuchtturm zivilgesellschaftlicher Demokratie

Zur heutigen Vorstellung des Bündnisses „CETA und TTIP stoppen“ und den bundesweiten Demonstrationen am 17. September erklärt Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender:

Der breite Widerstand gegen TTIP und CETA ist ein Leuchtturm zivilgesellschaftlicher Demokratie in unserem Land. Die Menschen wollen nicht länger eine ungezügelte Globalisierung akzeptieren, die nur wenigen nutzt. Sie kämpfen darum, das Primat der Politik zurückzugewinnen. Wir Grüne werden uns an den bundesweiten Demonstrationen beteiligen.

Sigmar Gabriels Seifenoper „Gutes Abkommen, schlechtes Abkommen“ ist eine Farce. Von CETA profitieren genau wie von TTIP nur die Großkonzerne. Rechtstaatliche Standards und  Umwelt- und Verbraucherschutz werden auf dem Freihandelsaltar geopfert. Die SPD muss CETA ablehnen, sonst macht sie sich unglaubwürdig.