Jan Kubisch

15-Punkte-Plan für Ausbau der Radmobilität

8. September 20238. September 2023

Wer in Ratingen regelmäßig mit dem Fahrrad unterwegs ist, merkt schnell: Hier ist noch viel Luft nach oben. Zumindest empfindet dies offenbar ein beträchtlicher Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des letzten Fahrradklima-Testes des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) so. Denn hier hat die Stadt wiederholt schlecht abgeschnitten und lediglich Platz 81 von 113 Kommunen in ihrer Größenklasse belegt. „Damit wird Ratingen dem eigenen Anspruch einer fahrradfreundlichen Stadt nicht gerecht“, kommentiert Thomas Kneisle, Vorstandsmitglied des Grünen Ortsverbandes,…

Antrag (SozA): Sozialer Dienst in Ratingen

8. September 20238. September 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zur Sitzung des Sozialausschusses am 21.09.2023 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Sozialer Dienst der Stadt Ratingen und bittet um die Beantwortung folgender Fragen:• Wie ist der Soziale Dienst organisiert?• Wie viele Stellen sieht der Stellenplan vor? Wie viele davon sind aktuell besetzt?Wann wird die seit 2018 vakante Abteilungsleitung für den Bereich SeniorInnen be-setzt?• Welche Aufgaben können derzeit bzw. seit längerem nicht ausgeführt, welche kön-nen ausgeführt werden?•…

Waldspaziergang mit waldpolitischem Sprecher Gregor Kaiser (MdL)

30. August 202330. August 2023

Auf Anregung der GRÜNEN Fraktion hat die Bürgerinitiative Waldfreunde das Besuchsangebot von Gregor Kaiser, waldpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und selbst Waldbauer im Sauerland, angenommen und zu einem Talk in Ratingen-Ost auf der Hahnerheide eingeladen. Die Bürgerinitiative war zahlreich vertreten, außerdem Dr. Piest und Herr Gödecke von der Spee’schen Forstverwaltung und natürlich GRÜNE Ratsmitglieder und sachkundige Bürger. Das Fällen von alten Bäumen, vor allem Buchen, war eines des Hauptthemen. Gründe können die Verkehrssicherungspflicht sein, wenn ein…

Antrag (StaMA): Spielplatz Beamtengässchen

3. August 20233. August 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zu TOP 3 „Interimslösung für entfallenen Spielplatz am Beamtengässchen“ der Sitzung des StaMA am 10.08.2023 (sowie nachfolgend für die Sitzungen des HAFA, des Rates und des JHA) folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft die Reaktivierung und Erweiterung des Spielplatzes Wallstraße/Brunostraße südöstlich des Kornsturms und Wehrgangs als vorübergehenden Ersatzfür den abgebauten Spielplatz Beamtengässchen. Die Verwaltung stellt ihr Prüfungsergebnis dem Ausschuss schriftlich vor. Begründung:Den vermutlich mehrjährigen Wegfall des…

Prüfantrag: Einführung eines Mehrweggebots

25. Juli 202325. Juli 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die nächste Sitzung des UKKNA, HaFA und Rat: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung eines Mehrweggebots mit dem Ziel der Einführung in 2024 zu prüfen. Für öffentliche Großveranstaltungen, bei denen Tochtergesellschaften der Stadt Ratingen (insbesondere die Ratingen Marketing GmbH) als Veranstalterin auftreten, soll zukünftig ein Mehrweggebot gelten. Teilnehmende Betriebe sind nach der Einhaltung des Gebotes auszuwählen. Das Gebot legt fest, dass Einwegverpackungen im Gastronomiebereich…

Prüfantrag: Installation von Pfandringen

19. Juli 202319. Juli 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den kommenden Sitzungen des UKKNA und StaMA sowie ihren Folgeausschüssen die Aufnahme des Tagesordnungspunkts: Installation von Pfandringen an öffentlichen Abfalleimern in Ratingen und stellen dazu folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, an welchen frequentierten Stellen der City, derStadtteile sowie an welchen hochfrequentierten Naherholungsgebieten wie dem GrünenSee Pfandringe an öffentlichen Abfalleimern angebracht werden können. Nach der Prüfung erstellt die Verwaltung eine Vorlage und…

GRÜNE beantragen Ersatzspielplatz

12. Juli 202312. Juli 2023

In Ratingen schlagen die Wellen der Empörung hoch. Mitten in der Ferienzeit wird der beliebte Kinderspielplatz mit seiner Wassermatschanlage im schönen schattigen Park am Beamtengässchen ohne besondere Ankündigung zugunsten der Einrichtung der Baustelle für die umstrittene Tiefgarage an den Wallhöfen einfach weggenommen. „Bei den Kindern der Innenstadt und Familien aus den Stadtteilen war dieser Spielplatz beliebter Treff- und Aufenthaltspunkt während oder nach dem Einkaufen“, sagt Monika Deprez, GRÜNES Ratsmitglied im Bezirksausschuss Ratingen-Mitte. „Für den kommenden…

Bürgerliche gegen Tempo 30 vor Schule und Kindergarten?

14. Juni 202314. Juni 2023

Nach der Entscheidung im Stadtentwicklungsausschuss über die Einrichtung weiterer Tempo-30-Zonen im Bereich Ratingen-Mitte, -Ost und -Süd stellt sich den Ratinger Grünen die Frage, wie es die CDU, BU und FDP in Ratingen mit der Verkehrssicherheit unserer Kinder halten. Vor über zwei Jahren wurde seitens der Verwaltung ein Paket an Maßnahmen zur Beruhigung und Sicherheitssteigerung auf innerstädtischen Straßen vorgeschlagen. Nun liegen die Änderungen für den Straßenverkehr vor und umfassen u.a. Maßnahmen zum Lückenschluss im Tempo-30-Gebiet Ratingen-Ost…

Antrag: Interims-Flüchtlingsunterkunft Gothaer Straße

12. Juni 202312. Juni 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger Union, SPD, DIE PARTEI Antrag zur Schaffung einer Interims-Flüchtlingsunterkunft an der Gothaer Straße 8 und 10 zur Beratung im Integrationsrat (Tagesordnungspunkt 3.1.)/Sozialausschuss am 15.06.23 (Tagesordnungspunkt 9) und im Rat Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aus Sicht der antragstellenden Fraktionen ist die mit der Vorlage 148/2023 im Rat beschlossene Mittelbereitstellung zur Schaffung einer Interims-Flüchtlingsunterkunft an der Gothaer Straße 8 und 10 aufgrund der sich abzeichnenden Entwicklung und zur…

Fraktionen fordern Neuausschreibung für Freizeitgelände Blauer See

7. Juni 20237. Juni 2023

Die Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger Union, SPD, FDP und DIE PARTEI sprechen sich geschlossen für die Neuausschreibung des Projekts Freizeitgelände Blauer See mit Umweltbildungszentrum und Gastronomie aus Der Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses am 27. April 2023, das Verhandlungsvergabeverfahren der Architekten- und Landschaftsarchitektenleistungen für die Planung der Freianlage Blauer See und des Umweltbildungszentrums aufzuheben, hatte ausschließlich vergaberechtliche Gründe. Bei einem Verstoß gegen das Vergaberecht können der Bewilligungsbescheid versagt bzw. auch nachträglich die…