Alexander Trennheuser vom Bundesvorstand “Mehr Demokratie”,
www.nrw.mehr-demokratie.de
hielt ein aufschlussreiches Einführungsreferat zur Bürgerbeteiligung. Der überparteiliche und gemeinnützige Verein berät Bürgerinitiativen, Verwaltungen und konkret sogar die Landesregierung zu direktdemokratischen Verfahren.
Gemeinsam mit anwesenden Vertreten von Bürgerinitiativen wurde in der anschließenden Diskussion darüber nachgedacht, wie man die Bürgerbeteiligung in Ratingen stärken kann.
Dazu ist unter anderem auch eine verbesserte Auffindbarkeit von Informationen und die Herausgabe von Informationen im Vorfeld von Entscheidungen aus der Verwaltung nötig.
In dem Moment, in dem ein Vorgang in Form einer Vorlage den Rat und damit die Öffentlichkeit erreicht, ist es für eine Einflussnahme in der Regel schon zu spät.
Hier gilt es, gemeinsam mit den Bürgerinitiativen, dicke Bretter zu bohren und Scheinbeteiligungen, – “ Gut, dass wir mal darüber geredet haben.” – die keine Konsequenzen haben, abzulehnen.
Mareike Wingerath
(OV Vorsitzende von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ratingen)
