Ist die CO-Pipeline der Firma Bayer am Ende und darf endgültig nicht in Betrieb gehen? 20. Februar 201413. Februar 2023 | Dietmar Wolf Noch sind wir nicht ganz so weit, allerdings dürften BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und alle Pipelinegegnerinnen und Gegner diesem Ziel in dieser Woche ein erhebliches Stück näher gekommen sein. Nach Angaben des Rechtsanwaltes des Klägers hat das Oberverwaltungsgericht Münster im Rahmen des nichtöffentlichen Erörterungstermins am gestrigen Dienstag erhebliche Zweifel an der Allgemeinwohlbedeutung der Pipeline und am Rohrleitungsgesetz, dass die Rechtsgrundlage für die Grundstücks-Enteignungen bildet, geäußert. Auch die bei der Entscheidung für die Pipelinetrasse auf der rechten statt auf der linken Rheinseite, mitten durch dicht besiedelte Wohngebiete und mit zwei notwendigen Unterquerungen des Flusses, vorgenommene Abwägung begegnet nach Auffassung des Gerichtes rechtlichen Bedenken – damit wäre ggf. auch der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig. Seit heute liegt nun auch ein im Auftrag von unserem Umweltminister Johannes Remmel erstelltes Gutachten zur Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit der Pipeline vor – beides wird mit dezidierter Begründung verneint. Das Gutachten dürfte die juristischen Bedenken gegen die Pipeline noch einmal bestätigen und verschärfen! Näher Informationen hier zu finden Sie/Ihr in den folgenden Beiträgen des WDR und der WAZ: http://www1.wdr.de/themen/wirtschaft/copipeline132.html http://www.derwesten.de/wp/wirtschaft/co-pipeline-von-bayer-geraet-staerker-unter-druck-id9016381.html
Bundestagskandidatin Ophelia Nick lädt ein: „Café Berlin: Ihr die Fragen – ich die Rechnung“ 31. Januar 20255. Februar 2025 Unsere Bundestagskandidatin Ophelia Nick lädt zu einem offenen Austausch in gemütlicher Atmosphäre ein. Im Café Bös habt Ihr die Gelegenheit, über politische Themen zu sprechen, die Euch bewegen – oder Fragen zu stellen, die Ihr schon immer einmal mit einer Abgeordneten diskutieren wolltet. Die Getränkerechnung übernimmt Ophelia Nick für Euch. Anmeldung: Bitte meldet Euch vorab unter folgender E-Mail-Adresse an: *protected email* Wann? Samstag 8. Februar, 14 Uhr – 16 Uhr Wo? Café Bös, Düsseldorfer Str. 26, […]
Ratinger GRÜNE laden zum „Stadtgespräch“ 13. Dezember 202413. Dezember 2024 Thematisch völlig frei und ohne Anmeldung gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen: Das möchten Ortsverband und Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit ihrem neuen Dialogformat „Stadtgespräch“ erreichen. Erster Termin ist am 18. Dezember ab 19 Uhr im Bürgerhaus am Marktplatz. „Es gibt viel Gesprächsbedarf in Ratingen. Das zeigt sich zum Beispiel beim Thema Tiefgarage Wallstraße, dem Ausfall der S6 oder der Situation von KiTa und Kinderbetreuung in unserer Stadt. Wir wollen deswegen regelmäßige […]