Bienenschutz unterstützen für lebendige Landwirtschaft, von Sven Giegold MdEP
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
an diesem Mittwoch ist ein besonderer Tag für den Bienenschutz. Der 20. Mai ist nicht nur Weltbienentag. Er ist auch der Tag, an dem endlich die lange ersehnten EU-Biodiversitätsstrategie und die EU-Landwirtschaftsstrategie “Vom Hof auf den Tisch” vorgestellt werden. Letzte Woche berichtete ich von den Plänen der EU-Kommission, den Einsatz von Pestiziden zu reduzieren und mehr Flächen für Naturschutz und biologische Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen. Am Mittwoch stellt sich heraus, ob wir wirklich auf eine bienenfreundliche und damit griftfreiere Landwirtschaft hoffen dürfen.
Zusammen mit einem großen Bündnis deutscher und europäischer zivilgesellschaftlicher Organisationen, Imkerei-Verbänden, landwirtschaftlicher Initiativen und Wissenschaftler*innen fordern wir mit unserer europäischen Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ schon lange eine bienenfreundliche Landwirtschaft und eine gesunde Umwelt. Mittwoch könnte der Tag sein, an dem wir diesem Ziel einen gewaltigen Schritt näher kommen. Denn die EU-Kommission schickt sich an, unsere drei Kernforderungen, nämlich den schrittweisen Ausstieg aus synthetischen Pestiziden, Maßnahmen zur Erholung der Biodiversität und Unterstützung von Bäuerinnen und Bauern beim Übergang zur Agrarökologie, zumindest in großen Teilen anzugehen.
Das ist auch Euer und Ihr Erfolg! Nur durch den Druck aus so vielen Teilen der Gesellschaft konnten wir der neuen EU-Kommission die weitreichenden Versprechen für eine nachhaltigere Landwirtschaft abringen. Denn ursprünglich wollte Ursula von der Leyen von dem Thema nichts wissen. Diese Versprechen werden jetzt Stück für Stück als Teil des europäischen Green Deal umgesetzt – aber nur wenn wir dranbleiben.
Die vom BUND, dem Europäischer Berufsimkerverband, dem Umweltinstitut München und vielen anderen Organisationen initiierte und von uns Grünen unterstützte europäische Bürgerinitiative „Bienen und Bauern retten“ hat viel bewirkt. Doch wir sind noch lange nicht am Ziel. Um weiter Druck auf die Entscheidungsträger auszuüben, benötigen wir Eure und Ihre Hilfe. Europäische Bürgerinitiativen müssen eine Million Unterschriften sammeln, um offiziell von der EU-Kommission beantwortet zu werden. Sollten wir diese Zahl erreichen, muss die EU-Kommission eine Liste mit Maßnahmen zum besseren Bienenschutz und einen klaren Zeitplan für deren Umsetzung vorlegen. Außerdem wird es eine öffentliche Anhörung im Europaparlament mit den Initiator*innen der Bürgerinitiative geben. Deshalb: Unterschreibt unsere Europäische Bürgerinitiative und teilt sie mit euren Freund*innen und Bekannten und auf sozialen Netzwerken um noch mehr Aufmerksamkeit für den Schutz der Bienen zu erzeugen. Mehr als 330.000 Europäer*innen haben schon unterschrieben. Seid auch ihr/Seien auch Sie jetzt dabei. Petition hier unterzeichnen.
Ein erster Schritt wird am Mittwoch getan, doch es wird weiter ein beschwerlicher Weg zu einer gesunden, zukunftsfähigen Landwirtschaft werden. Nur gemeinsam können wir diesen Weg gehen. Ich werde dafür in Brüssel streiten und hoffe auf Eure und Ihre Hilfe.
Mit hoffnungsvollen grünen Grüßen,
Sven Giegold
P.S.: Einige Unternehmen versuchen, die Corona-Krise zu nutzen, um Steuerzahlergeld für ihre Geldwäschemachenschaften zu kassieren. Es ist Zeit für eine Politik der Nulltoleranz in Europa für Steuerdumping und Geldwäsche. Daher setze ich mich mit einer Petition dafür ein, dass Unternehmen, die bei den Steuern tricksen, keine Staatshilfen in der Corona-Krise bekommen. Bitte unterzeichnet und verbreitet meine Petition: Hier
Mehr zum Entwurf der EU-Biodiversitätsstrategie: https://sven-giegold.de/entwurf-biodiversitaetsstrategie/
