Antrag: Anforderung Anlagen für Bezirkssportanlage Mitte 26. April 200913. Februar 2023 | Dietmar Wolf Bezirkssportanlage Mitte Vorlage 89/2009-12-15 Bezirksausschuss Mitte 7.05.2009 und Folgeausschüsse Sehr geehrter Herr Bürgermeister Birkenkamp, sehr geehrter Herr Wiglow, bei der Durchsicht der Vorlage 89/2009 mussten wir feststellen, dass die Anlagen Planung Maßnahmen zum Artenschutz Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Bestand Landschaftspflegerischer Fachbeitrag Planung nicht beigefügt sind. Da diese Anlagen für eine sachgerechte Beratung unbedingt erforderlich sind, bitten wir darum uns diese kurzfristig zukommen zu lassen. Mit freundlichen Grüßen Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Susanne Stocks Fraktionsvorsitzende Felix Gorris Sprecher Stadtentwicklung und Umwelt
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…