Antrag BezA 6: Situation der Grundschule Hösel 25. November 202213. Februar 2023 | Jan Kubisch Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, spätestens nach Vorliegen des Schulentwicklungsplans die Situation der Grundschule Hösel in einem extra Tagesordnungspunkt im BezA Hösel/Eggerscheidt darzustellen, insbesondere: • Wie viele Räume hat die WBS Hösel? Reichen die Klassenräume 2023 für 14 Klassen aus?• Welche Schülerzahlen sind bis 2028 in etwa zu erwarten?• Wie sieht die weitere Planung nach dem Schulentwicklungsplan aus?• Wie ist der bauliche Zustand (Fenster, Gebäudetechnik/Heizung/Belüftung, Toiletten, Außenanlage, Turnhalle)?• Wie ist der Stand der Ausstattung?• Wie sieht es mit der baulichen Erweiterung aus? Begründung:Im Rat wurden für die Grundschule Hösel 101 aktuelle Anmeldungen genannt. Das entspräche 4 Klassen, wie letztes Jahr. Die anderen Jahrgänge haben nur 3 Klassen, insgesamt sind es aktuell wohl 320 Schüler und 13 Klassen, 2023 wären es dann 14 Klassen. Uns wurde berichtet, dass man schon jetzt versuche, die Eggerscheidter Kinder an eine andere Schule zu orientieren. Wir sehen hier dringenden Handlungsbedarf. Mit freundlichen Grüßen Ute Meier, Stellv. Fraktionsvorsitzende Andrea Kornak, Ratsmitglied
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…