Antrag: Sachstandsbericht Ampelausbau L422 11. Mai 202213. Februar 2023 | Jan-Niklas Niebisch Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Frau Luderich, zur nächsten Sitzung des BezA 8 Homberg/Schwarzbach beantragen wir einen TOP Sachstandsbericht Ampelausbau auf der L422 in der Ortsdurchfahrt Homberg und dabei insbesondere darzustellen, welcher Status der Optimierung aus Sicht der Verwaltung derzeit vorliegt. Zu Beginn der Baumaßnahmen vor drei Jahren hieß es: Wenn alle fünf Lichtsignalanlagen von Schöllersfeld bis Dorfstraße installiert sind, werden sie miteinander verknüpft und die Anlagen kommunizieren miteinander. Dann wird das Gesamtsystem optimiert. Videokameras nehmen den Verkehrsfluss auf, Ampelphasen können im Bedarfsfall verlängert oder verkürzt werden, der Durchgangsverkehr wird pulkweise ohne Zwischenhalt durch Homberg geleitet. Fahrzeuge aus Richtung Dorfstraße mit dem Ziel Steinhauser Straße würden einen Rechtsabbiegepfeil erhalten, damit die Leute aus der Steinhauser Straße raus fahren dürfen, wenn zugleich kein Fußgänger die Landstraße überquert. Nach unserer Beobachtung ist von den in Aussicht gestellten Verbesserungen wenig bis nichts zu bemerken. Eher hat die Zahl von Verkehrsverstößen zugenommen, weil Grünphasen für Linksabbieger als zu kurz angesehen werden und bis zu fünf Fahrzeuge trotz rot weiter fahren. Der Durchgangsverkehr hangelt sich zeitweise von Ampel zu Ampel durch und der grüne Rechtsabbiegepfeil zeigt sich nur zu Zeiten, da wenig Verkehr herrscht. Mit freundlichen Grüßen Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Christian Otto, FraktionsvorsitzenderHermann Pöhling, SB im BezA8
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…