Grüne beantrage Verschiebung der Werbeanlagensatzung 13. September 201113. Februar 2023 | Dietmar Wolf Antrag zur TOP 5 Beschlussvorlage 150/2011 der Bezirksausschusssitzung Ratingen Mitte am 14.09.2011 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen beantragt die Vertagung der Vorlage 150 / 2011 „Satzung über die Gestaltung baulicher und sonstiger Anlagen, sowie die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten, der Warenauslagen im Straßenraum sowie der Außengastronomie und über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Ratinger Innenstadt“. Begründung: Der vorliegende Satzungsentwurf ist wegen der zahlreichen gleichlautenden Passagen zu Schutzsatzung und Gestaltungssatzung sehr unübersichtlich. Wir schlagen deshalb vor, den Entwurf redaktionell dahingehend zu überarbeiten, dass tatsächlich ein gemeinsamer Satzungstext für beide Bereiche entsteht, mit differenzierenden Abschnitten, wo das inhaltlich angezeigt ist. Mit freundlichen Grüßen Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Susanne Stocks Bernd Schultz Christian Otto Fraktionsvorsitzende sachkundiger Bürger sachkundiger Bürger
Antrag (BezA Mitte/StaMA): Sachstand der Prüfanträge Tempo 30 31. März 202531. März 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur Sitzung des Bezirksausschusses RatingenMitte am 06.05.25 sowie des StaMA am 14.05.25 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Sachstand der Prüfanträge Tempo 30 Fester Straße und Auf dem Sandfeld Wir beantragen:Die Verwaltung möge über den Sachstand zu in den mehrfachen Beratungen zur Vorlage 140/2023(„Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h auf ausgewählten Straßen in der Innenstadt – Ausbau desFahrradstraßennetzes (ergänzte Vorlage zu 45/2021)“) zusätzlich gestellten Prüfanträgen, die einemögliche Inkludierung der […]
Antrag (BezA 6): Bahnhofsvorplatz Hösel 18. März 202518. März 2025 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet zur Sitzung des BezA Hösel/Eggerscheidt am 10.04.2025 um die Aufnahme des folgenden Tagesordnungspunktes: Bahnhofsvorplatz Hösel Begründung:Neben dem Sachstandsbericht zur Pflasterung etc. möchten wir erfahren, welche Maßnahmen bezüglich des nahegelegenen Altenheims für wann geplant sind. Unsere Fraktion hatte hierzu bereits Vorschläge unterbreitet. Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, Fraktionsvorsitzender Andrea Kornak, Ratsmitglied