Kopplung von Bürgermeister- und Kommunalwahlen kommt 2020 21. November 201213. Februar 2023 | Dietmar Wolf Mit dem jetzt auf den Weg gebrachten „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie“ werden (Ober-)Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW künftig wieder an einem gemeinsamen Termin mit den allgemeinen Kommunalwahlen stattfinden. Die Kopplung beider Wahlen soll im Jahre 2020 erfolgen. Dieses war mit der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Grüne im Juli festgelegt worden. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen die Wahlperiode des Stadtrates & Kreistages einmalig auf rund sechs Jahre verlängert werden. Die reguläre Amtszeit der in 2009 gewählten Räte und Kreistage endet 2014. Die nächste Kommunalwahl soll im Jahr 2014 dann letztmalig zeitgleich mit der Europawahl stattfinden. Spätestens ab der folgenden Kommunalwahl 2020 soll es gekoppelte Wahlen im Turnus von dann wieder fünf Jahren geben. Dazu Susanne Stocks, Fraktionsvorsitzende der Ratinger Grünen: „Wir begrüßen die Rückkehr zur verbunden Wahl. Inhaltlich wird dadurch die Verantwortung von (Ober-) BürgermeisterInnen wieder mit derjenigen von Räten/Kreistagen verknüpft. Eigene Landratswahlen wird es ebenfalls nicht mehr geben. Hier bestand die Gefahr, dass es zu Minusrekorden bei der Wahlbeteiligung hätte kommen können. Finanziell sparen die Kommunen dauerhaft Geld – auch bei uns in der Stadt Ratingen sind das nicht unerhebliche Summen. Mario Krüger, kommunalpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion: „Auch die CDU ist inzwischen zu der Überzeugung gekommen, dass die von der Regierung Rüttgers 2007 beschlossene Entkopplung und die Einführung von Wahlperioden von sechs Jahren für die Hauptverwaltungsbeamten ein Fehler war. Wir setzen daher auf eine allgemeine Zustimmung im Landtag.“
Die Ratinger GRÜNEN trauern um Jürgen Lindemann 23. Juli 202423. Juli 2024 Die Ratinger GRÜNEN trauern um Jürgen Lindemann, der am 5. Juli im Alter von 75 Jahren viel zu früh verstarb. Er war viele Jahre lang ein geschätzter Weggefährte, der uns mit seiner fachlichen Expertise stets unterstützt hat, wenn es um Ökologie, Stadtentwicklung und Klimaschutz ging. In leitender Position tätig im Umweltministerium, engagierte er sich seit den 90er Jahren ehrenamtlich im BUND von der Ortsebene bis zur Landesebene und in zahlreichen Bürgerinitiativen. Er war Gründungsmitglied sowie […]
S6-Ausfall: GRÜNE fordern zügige Optimierung des Schienenersatzverkehrs 10. Juli 202410. Juli 2024 Am 3. Juli fand die langerwartete Sondersitzung zum Thema S6 statt. Christian Otto, der grüne Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität, hatte den Termin zusammen mit seinem Kollegen Michael Droste (CDU) vom Bezirksausschuss Hösel initiiert. Die geladenen Vertreter*innen der Deutschen Bahn, des VRR, des Landesministeriums für Verkehr, des Kreises Mettmann sowie der Ratinger Stadtverwaltung nahmen ausführlich zur schwierigen Situation nach dem Hangrutsch in Hösel und dem Szenario zum Wiederherstellen der S-Bahn-Strecke Stellung und stellte […]