Trittin spricht in Ratingen

Von Leonard Rapp, Klasse 8a, Theodor-Fliedner-Gymnasium Düsseldorf

Hauptthema der Rede von Jürgen Trittin, dem Bundesfraktionsvorsitzenden der Grünen am 3.November 2010 im Bürgerhaus in Ratingen war das Energiekonzept der schwarz-gelben Bundesregierung und vor allem die Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen AKW.

Der Tag, an dem das Energiekonzept beschlossen wurde,  sei „ein schwarzer Tag für das Energieland Deutschland“ gewesen, da die Laufzeitverlängerung die Bürger nur noch mehr in die Abhängigkeit von EON, RWE und Co treibe, denen die Laufzeitverlängerung einen Bruttogewinn von ca. 100 Milliarden Euro einbringe, so der Bundestagsabgeordnete.

Zusätzlich sei es auch „ein schwarzer Tag für die Sicherheit der Bürger“ gewesen, da Deutschland den „drittältesten Atomkraftwerks-Park der Welt“ betreibe.

Er sprach auch über die angekündigte Verfassungsklage, falls der Bundesrat nicht einbezogen wird. Auf die Frage in der anschließenden Diskussion, ob er denn auch die Möglichkeit einer Niederlage vor dem Verfassungsgericht sehe, da der Bundesrat ja beim Atomausstieg auch nicht einbezogen worden war, antwortete er, dass der Atomausstieg eine Entlastung für die Länder gewesen sei, dass die Laufzeitverlängerung allerdings eine Belastung für die Länder und daher im Bundesrat zustimmungspflichtig sei.