Antrag: Ersatz/Reparatur defekter Endgeräte an den Schulen 8. Oktober 202113. Februar 2023 | Jan-Niklas Niebisch Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für den Schulausschuss und den Ausschuss für Digitalisierung die Aufnahme des Tagesordnungspunkts Ersatz/Reparatur defekter Endgeräte an den Schulen Die Geräte für Schülerinnen und Schüler sind jetzt in großer Zahl angeschafft. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt dies als einen wichtigen Schritt zur Digitalisierung des Unterrichts und der medialen Weiterbildung unserer Schülerinnen und Schülern. Nun stellt sich die Frage, wie der Prozess bei der Pflege, Reparatur und ggf. Ersatz defekter Endgeräte aussieht. Wie und an wen können die Schulen das melden? Wie wird ggf. schnell für Ersatz und für eine Reparatur gesorgt bzw. wie sieht die Finanzierung dafür aus? Wir bitten die Verwaltung in den Ausschüssen ggf. in einer Vorlage Stellung zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen Ute Meier, Stellv. FraktionsvorsitzendeBarbara Esser, Ratsmitglied
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…