Antrag: IT Notfallplan/IT Notfallübung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für den nächsten Ausschuss für Digitalisierung die Aufnahme des Tagesordnungspunkts:

IT Notfallplan / IT Notfallübung

Die IT-Infrastruktur sowie die Bereitstellung von Diensten sind ein unverzichtbarer Bestandteil eines jeden Unternehmens und jeder Organisation und bilden heute deren lebensnotwendige Basis. Funktionierte IT Infrastruktur ist fast gleich zusetzten wie die Versorgung mit Strom.

Durch die immer öfter aufgetretenen Angriffe auf die kommunale IT wie zuletzt in Witten¹ , in Schwerin² und den Stadtwerken Wismar³ ist ein temporärer Ausfall der IT nur eine Frage der Zeit. Durch das Outsourcing der Daten zur Regio IT kommen noch Verbindungsprobleme zwischen Ratingen und der Regio IT dazu.

Unsere Fraktion stellt dazu folgende Fragen:

• Werden in der Verwaltung regelmäßig IT-Notfallübungen durchgeführt um sicherzustellen, dass die Verwaltung auch bei einem Ausfall der IT handlungsfähig bleibt?
• Wie ist eine Telefonische Erreichbarkeit auch bei einem IT-Ausfall sichergestellt?
• Wie lange können die Verwaltung und die Kommunalen Dienste ohne IT arbeiten und z.B. Termine in den Bürgerämtern und wichtige Angelegenheiten analog bereitzustellen?
• Besteht ein Notfallplan und wenn ja, innerhalb welcher Zeit sind organisatorische, technische und verhaltensbezogene Maßnahmen umgesetzt?

Um schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Mit freundlichen Grüßen

Ute Meier, Stell. Fraktionsvorsitzende
Martin Tönnes, Ratsmitglied
Piet Hülsmann, sachkundiger Bürger

1 https://www.golem.de/news/security-it-angriff-legt-stadtverwaltung-witten-lahm-2110-160431.html

2 https://www.it-daily.net/shortnews/30917-cyberattacke-auf-it-dienstleister-der-landeshauptstadt-schwerin

3 https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Stadtwerke-Wismar-Opfer-von-Cyberangriff-geworden,cyberangriff132.html