Antrag (JHA): Kindergartenplatzsituation in Homberg 10. Mai 202310. Mai 2023 | Jan Kubisch Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunkts: Aktuelle Kindergartenplatzsituation in Homberg Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen bittet um einen ausführlichen Sachstandsbericht zur aktuellen Kindergartenplatzsituation in Ratingen Homberg. Die Verwaltung beabsichtigte die Vorlage 318/2021 „Ersatzbau der ev. Kindertageseinrichtung Ratingen Homberg Dorfstraße 14: hier zusätzlicher Finanzbedarf“ nachzureichen. Dies geschah bisher nicht. Wir fragen an:Haben sich die Umstände geändert bzw. städtische Gelder nicht benötigt?Wie bitte ist der Sachstand zur aktuellen Kindergartenplatzsituation in Ratingen Homberg? Wir bitten um eine ausführliche Berichterstattung. Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, Fraktionsvorsitzender Jochen Celler, Ratsmitglied
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…