Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg 28. Januar 202113. Februar 2023 | Jan-Niklas Niebisch Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität am 04.02.21 und folgender Beschlussgremien für die Beratungen zum Haushaltsentwurf 2021 beantragen wir: Produktbereich 09 – Produktgruppe 09.10:Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg: Machbarkeitsstudie für die (Elektro)mobilität auf zwei Rädern Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg ist Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm des Landes NRW für Radschnellwege. Die Machbarkeitsstudie soll umsetzbare Trassenvarianten erarbeiten und hinsichtlich des erreichbaren Nachfragepotenzials bewerten. Im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse ist zusätzlich der gesamtwirtschaftliche Nutzen aufzuzeigen. Im Rahmen des bestehenden RegioNetzWerkes ist dies als ein Zukunfts- und Leitprojekt für regionale und städteübergreifende Mobilitätsentwicklung zu bearbeiten. Deshalb sollte die Machbarkeitsstudie als Kooperationsprojekt gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf und der Stadt Duisburg beauftragt werden. Falls eine gemeinsame Beauftragung kurzfristig bis Mitte des Jahres 2021 nicht umzusetzen ist, wird die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für eine geeignete Trassenführung auf Ratinger Stadtgebiet zu erstellen. Aufw. für Sach- und Dienstleistungen im Jahr 2021 (Erhöhung): 100.000,– Euro Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, FraktionsvorsitzenderMartin Tönnes, Ratsmitglied
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…