Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg 28. Januar 202113. Februar 2023 | Jan-Niklas Niebisch Antrag zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität am 04.02.21 und folgender Beschlussgremien für die Beratungen zum Haushaltsentwurf 2021 beantragen wir: Produktbereich 09 – Produktgruppe 09.10:Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg: Machbarkeitsstudie für die (Elektro)mobilität auf zwei Rädern Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Düsseldorf – Ratingen – Duisburg ist Voraussetzung für die Aufnahme in das Programm des Landes NRW für Radschnellwege. Die Machbarkeitsstudie soll umsetzbare Trassenvarianten erarbeiten und hinsichtlich des erreichbaren Nachfragepotenzials bewerten. Im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse ist zusätzlich der gesamtwirtschaftliche Nutzen aufzuzeigen. Im Rahmen des bestehenden RegioNetzWerkes ist dies als ein Zukunfts- und Leitprojekt für regionale und städteübergreifende Mobilitätsentwicklung zu bearbeiten. Deshalb sollte die Machbarkeitsstudie als Kooperationsprojekt gemeinsam mit der Stadt Düsseldorf und der Stadt Duisburg beauftragt werden. Falls eine gemeinsame Beauftragung kurzfristig bis Mitte des Jahres 2021 nicht umzusetzen ist, wird die Verwaltung beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für eine geeignete Trassenführung auf Ratinger Stadtgebiet zu erstellen. Aufw. für Sach- und Dienstleistungen im Jahr 2021 (Erhöhung): 100.000,– Euro Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, FraktionsvorsitzenderMartin Tönnes, Ratsmitglied
Gemeinsamer Antrag (JHA/SchA): Synchronisierung der Beitragssatzungen Kita und OGS 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger-Union und SPD beantragen für die nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, des Schulausschusses und für Folgeausschüsse: Die Verwaltung wird gebeten, eine Synchronisierung der Beitragssatzungen Kita und OGS umzusetzen mit dem Ziel, die Geschwisterkindregelung derart anzupassen, dass zukünftig auch bei der Konstellation ein Kind OGS und ein Kind Kita eine Beitragsbefreiung für das Geschwisterkind greift. Begründung:Aufgrund eines gemeinsamen Antrages der Bürger-Union und der SPD aus dem Jahre […]
Antrag (BezA Mitte) zu TOP 3: Lärmaktionsplanung Stufe IV 17. September 202417. September 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zum TOP 3 („Lärmaktionsplanung Stufe IV“) der heutigen Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen-Mitte. Mit freundlichen Grüßen Christian Otto, Fraktionsvorsitzender Siegfried Aring, sachkundiger Bürger