VHS-Tür 17. November 202013. Februar 2023 | Dietmar Wolf Antrag zum Schulausschuss am 01.12.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,für den kommenden Schulausschuss beantragen wir: Die Verwaltung errichtet am ebenerdigen Eingang zum VHS-Gebäude/Musikschule Poststraße eine automatische Türöffnung. Die Verwaltung wird gebeten, den Ausschuss über den Sachstand der Umsetzung zu unterrichten. Die Aktionsgemeinschaft für Behinderte e.V. Herr Kleinrahm schreibt wie folgt:„Heute wurde ich von einer Frau angerufen. Sie hat einen Kurs bei der VHS belegt. Auf der Poststr. ist auf dem Hof ein ebenerdiger Eingang zum Gebäude. Diese Tür ist so schwer zu öffnen, dass sie als Rollstuhlfahrerin auf fremde Hilfe angewiesen ist. Sie hat sich bereits bei der VHS und der Verwaltung vergeblich dafür eingesetzt, dass dieser Eingang mit einer elektrischen Tür ausgerüstet wird. Wir bitten um Abhilfe.“ Wir sind der Meinung, dass diese Abhilfe für alle Besucher*innen vorteilhaft ist, besonders auch den kleineren Musikschüler*innen, die den Ort häufig mit Musikinstrumenten zum Unterricht aufsuchen.Mit freundlichen Grüßen Barbara Esser2. stellv. Bürgermeisterin
Antrag (RAT): Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune 19. Juni 202419. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, für die Sitzung des Rates am 02.07.2024 beantragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aufnahme des Tagesordnungspunktes: Städtepartnerschaft mit ukrainischer Kommune Am 12.06.2024 forderte die Entwicklungsministerin Svenja Schulze auf der internationalen Wiederaufbaukonfererenz für die Ukraine in Berlin die Partnerländer auf, durch Städtepartnerschaften mit möglichst allen ukrainischen Gemeinden einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Ukraine zu leisten. Auch Deutschland ist hier gefragt. Bisher gebe es zwar schon 200 Partnerschaften, auf der…
Antrag (StaMA/DigA): KI-basierte Straßenzustandserfassung 4. Juni 20244. Juni 2024 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zu den nächsten Sitzungen des StaMA, des DigA und Folgeausschüssen: die Prüfung des Einsatzes einer per Smartphone nutzbaren, datenschutzkonformen KI zur Erfassung und zur Priorisierung von Straßensanierungen Begründung:Die Erfassung und gegebenenfalls Sanierung von wichtiger Infrastruktur gehört zum Tagesgeschäft der Verwaltung. Dabei werden in der Regel Informationen von extern (etwa durch Hinweise der Bürger*innen) oder intern (durch eigene Erfassung) erhalten, welche sodann in eine Rangliste gewichtet…