Ratshausneubau vs. Ratshausumzug 1. März 201613. Februar 2023 Pressemitteilung Hermann Pöhling, grüner Fraktionsvorsitzender: „Der Vodafone-Standort kommt nicht in Frage!“ Nach intensiver Beratung des Für und Wider gibt die Grüne Fraktion ein einmütiges Bekenntnis zum aktuellen Standort ab. Zu den Ideen der Bürgerunion, den Rathausneubau fallen zu lassen und statt dessen mit der Verwaltung in zum Teil wohl sanierungsbedürftige Gebäude am D2-Platz zu ziehen, sagt Susanne Stocks, Ratsmitglied der Grünen: „Die kommunale Selbstverwaltung ist der Grundpfeiler unserer Demokratie, das Rathaus mit Rat und Verwaltung […]
Haushaltsrede Ratssitzung 18.12.2015 18. Dezember 201513. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Haushaltsreden, so wie wir sie kennen, sind out! Sie ändern nichts mehr, überzeugen niemanden, langweilen schlimmstenfalls nicht nur Presse und Öffentlichkeit. Ich beschränke mich darauf, zu sagen, was wir gut oder nicht gut finden und wie wir abstimmen! Vorab danken wir Verwaltung und Rat: der Verwaltung für neun Monate engagiertes Arbeiten seit der letzten Haushaltsplanberatung, dem Rat für überwiegend konstruktives Zusammenarbeiten zum Wohle der Stadt Ratingen. Wir […]
Rathausplanung nur mit Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger 13. Dezember 201113. Februar 2023 Antrag zur Vorlage Nr. 352/2011 „Rathaus 2015“: Bürgerbeteiligung Sehr geehrter Herr Bürgermeister, zur o.g. Vorlage stellen wir folgenden Antrag: „Im weiteren Planungsverfahren sind die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung auszuschöpfen. Um dies zu gewährleisten, wird ein externes Büro mit der Planung und Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens beauftragt.“ Begründung: Beim Thema „Rathaus“ ist bisher viel Vertrauen, vor allem durch die nicht umgesetzten Bürgerentscheide, verspielt worden. Auch die im März 2011 […]
Grüne fordern Bürgerbeteiligung bei Rathausneubau 5. Dezember 201113. Februar 2023 Pressemitteilung Keine Entscheidung ohne Bürgerbeteiligung In Sachen Rathaus sind die Bürgerinnen und Bürger schon mehrfach von CDU, SPD, BU und Verwaltung ignoriert worden. Erst wurden den Bürgerentscheiden nicht gefolgt und vor einem halben Jahr schuf die Ratsmehrheit in einer Überrumplungsaktion ohne Bürgerbeteiligung Fakten. „Nun, wo die Rahmenbedingungen festgezurrt sind und praktisch nur noch über gestalterische Details entschieden wird, erinnern CDU, SPD und BU sich wieder an die Bürgerinnen und Bürger. […]
Gezielt am Bürger vorbei 25. März 201113. Februar 2023 Pressemitteilung Grüne kritisieren Überrumplungsmanöver von BU/CDU/SPD in Sachen Rathaus auf’s Schärfste „Ausgerechnet die Fraktionen, die schon immer in Sachen Rathaus – Sanierung versus Neubau – am Willen der Bürger vorbei agierten, schafften gestern in der Ratssitzung Fakten, in dem sie kurzerhand die Angelegenheit auf die Tagesordnung setzten und eine sog. „Grundsatzentscheidung“ trafen, die eine Richtungsänderung der bisherigen Beschlüsse bedeutet. Es ist schon ein starkes Stück, wenn in Sachen Rathaus neue Fakten geschaffen werden, ohne dass […]
Rathaus: Dunstfrei auch zu Altweiber 15. Februar 201113. Februar 2023 Sehr geehrter Herr Bürgermeister Birkenkamp, es freut uns, im Rahmen des Berichtes Ihres Ordnungsdienstes im Bezirksausschuss West zu hören, dass jetzt auch in Ratingen verstärkt die Einhaltung des Nichtraucherschutz kontrolliert und durchgesetzt werden soll. Interessant finden wir die Frage, wie Sie den Nichtraucherschutz im Rathaus selbst sehen. Bei den Karnevalsveranstaltungen der vergangenen Jahre haben Sie im Rathaus aufgrund einer angewandten Ausnahmeregelung genau das erlaubt, was das gesamte restliche Jahr hindurch dort nicht möglich ist: das […]
