Presse

Anlässlich des heute von der Bundesregierung beschlossenen Vorschlages für einen Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger*innen, Studierende und Auszubildende erklärt Dr. Ophelia Nick, grüne Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Mettmann.Die international massiv gestiegenen Preise für fossile Energie wie Öl, Kohle und Gas haben auch bei uns die Heiz- und Stromkosten in die Höhe schnellen lassen. Um diese Belastungen abzufedern haben Grüne, SPD und FDP in der Bundesregierung jetzt einen Vorschlag für einen Heizkostenzuschuss auf den Weg gebracht. Dieser Heizkostenzuschuss […]

Die Fraktion der GRÜNEN in Ratingen sorgt sich wegen der steigenden Strom- und Heizkosten um die Ratinger BürgerInnen mit geringen Einkommen. Im Gegensatz zu den Heizkosten werden bei EmpfängerInnen von HartzIV und Grundsicherung die Stromkosten nicht voll übernommen.Wohngeldempfängern wurden vom Bund zwar einmalige Beihilfen in Aussicht gestellt, Menschen mit geringeren oder mittleren Einkommen, vor allem Alleinerziehende und Familien mit Kindern kann die Erhöhung der Strom- und Heizkosten nach Einschätzung der GRÜNEN ganz erhebliche finanzielle Probleme bereiten. Dies ist […]

Der Presse war zu entnehmen, dass im Sankt Marien Krankenhaus keine Notfallpatient*innen mehr angenommen werden könnten. Nachdem die grüne Fraktion aus der Bürgerschaft besorgte Fragen erhalten hatte, fragte sie im Sozialausschuss nach, wie denn aktuell die Notfallversorgung sichergestellt werde. René Schubert, Vorsitzender des Arbeitskreises Rettungsdienst, erklärte daraufhin die Abläufe. Er konkretisierte, dass das Sankt Marien Krankenhaus wegen der hohen Auslastung durch Coronapatient*innen sowie eines gleichzeitigen Ausfalls an Mitarbeitenden keine neuen Patient*innen mehr stationär aufnehmen könne. […]

In dem seit vielen Jahren andauernden Rechtsstreit um den Bau und die Inbetriebnahme einer durch das Kreisgebiet verlaufenden CO-Pipeline der Covestro AG hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht den Instanzenzug der unter anderem vom Kreis Mettmann unterstützten Privatkläger beendet. Mit großem Bedauern nahm Landrat Thomas Hendele die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts auf: „Ich finde insbesondere nicht nachvollziehbar, dass die umfangreich aufgeworfenen grundsätzlichen Fragestellungen aus der Planfeststellung des Projekts nicht zur Zulassung der Revision geführt haben. Fakt ist aber, […]

Die Ratsfraktion der GRÜNEN hat nach einer intensiven Vorberatung in ihrer Fraktionssitzung und aufgrund des Verlaufs der Haushaltsberatungen in der Ratssitzung am 21.12.2021 dem Etat und dem Stellenplan für 2022 zugestimmt. Die Zustimmung ist den GRÜNEN jedoch nicht leichtgefallen.„Die personelle Aufstellung in den Handlungsfeldern Klimaschutz, Klimafolgenanpassung und Nachhaltigkeit lässt uns hoffen, zukünftig noch ehrgeizigere Ziele erreichen zu können. Bei der energetischen Sanierung der Bestandsgebäude, Reduzierung der Energiebedarfe und Umstellung auf 100% erneuerbare Energieträger ist aber […]

Die Ratsfraktion der GRÜNEN in Ratingen unterstützt den Aufruf des Unternehmerverbands Ratingen UVR, dass alle demokratischen Kräfte auf verschiedenen Ebenen ihren Teil dazu beitragen, öffentliche Planungsverfahren zu verkürzen. Dieter Koenemann, wirtschaftspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „ Was unser neuer Wirtschaftsminister Robert Habeck auf Bundesebene plant, nämlich sowohl durch stärkere, bessere und insbesondere schnellere Digitalisierung Planungen zu beschleunigen als die Mitwirkungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft dabei zu optimieren, muss sich auch auf kommunaler Ebene wiederfinden.“ Dabei sind Veränderungen […]