Grüne klären auf zu Bedarfsradwegen 31. Januar 201213. Februar 2023 Pressemitteilung Grüne fordern Aufklärung zu Radwegen in Ratingen. Radfahrer und Autofahrer irritiert. Die Grünen in Ratingen möchten über die neuen Bedarfsradwege aufklären, die jetzt vermehrt auf den Straßen auftauchen. Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung von 2009 sieht vor, dass Radwege zukünftig auf der Fahrbahn markiert werden. Dadurch werden Radfahrer von Autofahrern besser wahrgenommen. Wie Untersuchungen ergeben haben führt eine solche Änderung zu einer Verringerung von Unfällen bei denen Radfahrer betroffen sind. Dies trifft besonders auf […]
Menschlichkeit statt Paragrafenreiterei 27. Januar 201213. Februar 2023 Pressemitteilung Für völlig unverhältnismäßig hält die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Susanne Stocks, das Vorgehen der Stadt gegen Guelnar Özdemir. „Frau Özdemir hat den Fehler eingestanden und bedauert. Seit einem Jahr ohne den Behindertenparkausweis, das ist doch wohl Strafe genug. Das sah offensichtlich das Verwaltungsgericht auch so und hat die Stadt verdonnert, der Familie den Ausweis zurückzugeben. Die Stadt sollte die Angelegenheit nicht auf die Spitze treiben, sondern Menschlichkeit aufblitzen lassen und die Berufung zurückziehen“, fordert die […]
Fern ihrer Heimat – Grüne fordern neue Gedenktafel 24. Januar 201213. Februar 2023 Pressemitteilung „Hier ruhen 75 Tote des Krieges 1939-45 fern ihrer Heimat“ So lautet die Inschrift der Gedenktafel neben dem Gräberfeld auf dem Waldfriedhof. Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar beantragt die Ratsfraktion der Grünen eine neue Gedenktafel. Denn, so Christian Otto: „Dieser dürre Text ist eine unerträgliche Verharmlosung!“
Trinsenturm 24. Januar 201213. Februar 2023 Pressemitteilung Nicht nur konservativ! Avantgarde in den Turm Der Plan der Verwaltung, die Puppensammlung im Trinsenturm auszustellen, stieß bei der Grünen Fraktion auf klare Ablehnung. Der freien Kunstszene Ratingens steht wenig Raum zur Verfügung, darum sollte die bisherige Nutzung weiter ermöglicht werden. Die alternativen Künstlerkonzepte sind im Kulturausschuss ausführlich zu beraten. Die aus persönlichen Gründen erfolgte Auflösung des Vereins „Galerie Kunstturm“ darf nicht Anlass geben, so Christian Otto, stellvertretendes Ausschussmitglied, diesen einzigartigen Ausstellungsort der zeitgenössischen […]
Kein Geld mehr für unnötige Ausgaben! 23. Januar 201213. Februar 2023 Pressemitteilung Ratingen muss Gewerbesteuern in zweistelliger Millionenhöhe erstatten. Dies wurde bei der Vorstellung des Haushalts 2012 bekannt. Auch ohne Rückzahlung fehlen im Etat 8 Millionen Euro. „Der Stadtrat braucht jetzt Mut! Wir müssen teure Luxus-Entscheidungen zurücknehmen!“ sagt Hermann Pöhling, Ratsmitglied der Grünen. Gemeint ist damit die Ratsentscheidung vom November 2011 für ein Selbstverbuchungssystem im Medienzentrum. Das soll 417.000 Euro kosten. Grüne und der Kulturausschuss waren dagegen. Pöhling: […]
Klimaschutz in Ratingen: Lustlos, kraftlos, erfolglos! 5. Dezember 201113. Februar 2023 Pressemitteilung Vor 18 Jahren wurde Ratingen Mitglied im Klima-Bündnis europäischer Städte. Die Stadt verpflichtete sich, den Ausstoß von CO2 bis 2010 auf die Hälfte zu reduzieren. „Diesem Ziel sind wir nicht einen Deut näher gekommen“, so Felix Gorris, umweltpolitischer Sprecher und Ratsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Im Gegenteil stelle der Klimaschutzbericht für 2010 sogar einen Anstieg der gesamten CO2 Emissionen um 3 % gegenüber 1992 fest und […]
Grüne fordern Bürgerbeteiligung bei Rathausneubau 5. Dezember 201113. Februar 2023 Pressemitteilung Keine Entscheidung ohne Bürgerbeteiligung In Sachen Rathaus sind die Bürgerinnen und Bürger schon mehrfach von CDU, SPD, BU und Verwaltung ignoriert worden. Erst wurden den Bürgerentscheiden nicht gefolgt und vor einem halben Jahr schuf die Ratsmehrheit in einer Überrumplungsaktion ohne Bürgerbeteiligung Fakten. „Nun, wo die Rahmenbedingungen festgezurrt sind und praktisch nur noch über gestalterische Details entschieden wird, erinnern CDU, SPD und BU sich wieder an die Bürgerinnen und Bürger. […]
Theaterdonner um den Blauen See 22. November 201113. Februar 2023 PRESSEMITTEILUNG Diejenigen, die sich mit der jüngeren Geschichte des „Freizeitparks“ Blauer See auskennen, staunen über die hektischen Aktivitäten einiger Kommunalpolitiker, besonders seitens der CDU und der SPD. Dabei sind es gerade die Ratsmitglieder dieser beiden Parteien, die seit Ende der 80er Jahre den Niedergang besonders der Naturbühne zu verantworten haben.
CDU/BU/FDP verweigern Hilfebedürftigen Mobilität 20. Oktober 201113. Februar 2023 Presseerklärung Ablehnung des Sozialtickets in Ratingen ein Armutszeugnis für unsere Stadt „Die Stadt Ratingen macht mal wieder mit Negativbeispielen von sich reden, statt durch innovative, solidarische Politik. Obwohl sie eine der wohlhabendsten Kommunen in NRW ist, hat der Rat der Stadt sich mit dem Stimmen von CDU/BU/FDP als Wegbereiter einer Ablehnung des Kreises Mettmann zur Einführung des Sozialtickets hervorgetan. Der Kreis Mettmann ist der einzige Kreis in ganz NRW, der seinen einkommensschwachen BürgerInnen und Bürgern […]
Veranstaltung zu Europakrise mit dem Grünen Abgeordneten Stefan Engstfeld in Ratingen 27. September 201113. Februar 2023 Vor ca. 30 interessierten Bürgern hielt Stefan Engstfeld, Europapolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, am Mittwoch Abend einen kompakten Vortrag zur derzeitigen Finanzkrise. Dabei betonte er, dass nicht der Euro in der Krise ist, der Euro steht nach wie vor hoch im Kurs, sondern das politische System. Aus der Finanzkrise 2008 hat man bis heute im Euroraum keine vernünftigen Konsequenzen gezogen. Weder wurde der Bankensektor reguliert, ein großer Teil der Staatsschulden ist die Folge der […]
