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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN RATINGEN Besser für Ratingen: Grüne Fraktion und Ortsverband Grüne Ratingen
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Gemeinsamer Haushaltsantrag (RAT): Taubenhäuser

19. Dezember 202319. Dezember 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger-Union und SPD stellen mit der Beratungsfolge HAFA und Rat folgenden Haushaltsantrag: Zur Steuerung der Taubenpopulation sollen in Ratingen West und in Mitte jeweils ein Taubenhaus errichtet werden. Hierfür werden folgende Mittel veranschlagt: Begründung:2021 beantragten die Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Bürger-Union anlässlich der Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022/23 gemeinschaftlich die Errichtung von zwei Taubenhäusern. Die Position wurde bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Dezember […]

Anträge, Rat
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Gemeinsamer Haushaltsantrag (RAT): Jugendclub West/Abenteuerspielplatz

19. Dezember 202319. Dezember 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen SPD, Bürger Union und Bündnis 90/Die Grünen beantragen für die offenen Jugendarbeit, hier Jugendclub West je 50.000,- € für 2024 und 2025 für die technische Ausstattung und Inventar Ersatz. Begründung:Im Jugendclub West wurde in den vergangenen Jahren durch einen erhöhten Sanierungsstau das dringend zu erneuernde Inventar nicht ersetzt und damit auch einhergehend ist die technische Ausstattung völlig veraltet. Um den Betrieb sinnvoll weiterführen zu können, ist hier dringender Handlungsbedarf […]

Anträge, Rat
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Gemeinsamer Haushaltsantrag (HAFA): Taubenhäuser

30. November 202330. November 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger-Union und SPD stellen mit der Beratungsfolge HAFA und Rat folgenden Haushaltsantrag: Ansatzwiederholung: Aufstellung von zwei Taubenhäusern in Ratingen Mitte und Ratingen West mit einem Gesamtbudget in Höhe von 40.000 € Begründung:2021 beantragten die Fraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Bürger-Union anlässlich der Beratungen des Haushaltsplanentwurfs 2022/23 gemeinschaftlich die Errichtung von zwei Taubenhäusern. Die Position wurde bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Dezember 2021 durch […]

Anträge, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
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Haushaltsantrag (HAFA): Verbesserung, Neubau und Erhalt der Radwegeinfrastruktur

20. November 202320. November 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zur Sitzung des HAFA am 05.12.2023 und des Rats am 19.12.2023 folgenden Haushaltsantrag: Im Haushaltsplanentwurf 2024/2025 IP grüne Seiten ist das Budget für den Radwegebau und -pflege mit 105.000 Euro als Vortrag unter Produktgruppe 12.10.Maßnahme 0509 Radwegebau/Radverkehr 785300 Radwegebau taxiert. In den Jahren 2023, 2024, 2025, 2026 und 2027 sollen jährlich 10.000 bis 25.000 Euro dazu-kommen. In der Summe beträgt das Budget für die Radwege […]

Anträge, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
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Haushaltsantrag (HAFA): Barrierefreiheit Bahnhof Ost

20. November 202320. November 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die Sitzung des HAFA am 05.12.2023 und des Rates am 19.12.2023 folgenden Haushaltsantrag zu Produktgruppe 12.10: Wir beantragen, für die (barrierefreie) Erschließung des Ostbahnhofs über einen südlichen Zugang jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 als Planungskosten in den Haushalt einzustellen. Im letzten Haushalt waren diese Mittel bereits eingestellt. Sie sind jedoch weder abgerufen worden noch erneut im Haushalt zu finden. Dieser […]

Anträge, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
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Interfraktioneller Antrag: Projekt Blauer See

26. Oktober 202326. Oktober 2023

Vorschlag zu einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Rat der Stadt RatingenProjekt Blauer See Sehr geehrter Herr Pesch, der Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses am 27. April 2023 soll aufgegriffen und als Basis für weitere, konkretere Planungen zugrunde gelegt werden. Zur Sicherung dergeplanten Zeitschiene soll jedoch schon vor der notwendigen planungsrechtlichenEntwicklung von Bauplanungsrecht mit der Umsetzung der Maßnahmen begonnen werden, die kein vorangehendes langwieriges Bauleitplanverfahren erfordern. Dazu gehören die im Haushaltsplanentwurf der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen […]

Anträge, Rat
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Antrag (StaMA): Spielplatz Beamtengässchen

3. August 20233. August 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt zu TOP 3 „Interimslösung für entfallenen Spielplatz am Beamtengässchen“ der Sitzung des StaMA am 10.08.2023 (sowie nachfolgend für die Sitzungen des HAFA, des Rates und des JHA) folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft die Reaktivierung und Erweiterung des Spielplatzes Wallstraße/Brunostraße südöstlich des Kornsturms und Wehrgangs als vorübergehenden Ersatzfür den abgebauten Spielplatz Beamtengässchen. Die Verwaltung stellt ihr Prüfungsergebnis dem Ausschuss schriftlich vor. Begründung:Den vermutlich mehrjährigen Wegfall des […]

Anträge, Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität, Haupt- und Finanzausschuss, Jugendhilfeausschuss, Rat
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Prüfantrag: Einführung eines Mehrweggebots

25. Juli 202325. Juli 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt für die nächste Sitzung des UKKNA, HaFA und Rat: Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung eines Mehrweggebots mit dem Ziel der Einführung in 2024 zu prüfen. Für öffentliche Großveranstaltungen, bei denen Tochtergesellschaften der Stadt Ratingen (insbesondere die Ratingen Marketing GmbH) als Veranstalterin auftreten, soll zukünftig ein Mehrweggebot gelten. Teilnehmende Betriebe sind nach der Einhaltung des Gebotes auszuwählen. Das Gebot legt fest, dass Einwegverpackungen im Gastronomiebereich […]

Anträge, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Klimafolgenanpassung und Nachhaltigkeit, Haupt- und Finanzausschuss, Rat
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Antrag: Interims-Flüchtlingsunterkunft Gothaer Straße

12. Juni 202312. Juni 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürger Union, SPD, DIE PARTEI Antrag zur Schaffung einer Interims-Flüchtlingsunterkunft an der Gothaer Straße 8 und 10 zur Beratung im Integrationsrat (Tagesordnungspunkt 3.1.)/Sozialausschuss am 15.06.23 (Tagesordnungspunkt 9) und im Rat Sehr geehrter Herr Bürgermeister, aus Sicht der antragstellenden Fraktionen ist die mit der Vorlage 148/2023 im Rat beschlossene Mittelbereitstellung zur Schaffung einer Interims-Flüchtlingsunterkunft an der Gothaer Straße 8 und 10 aufgrund der sich abzeichnenden Entwicklung und zur […]

Anträge, Rat, Sozialausschuss
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Antrag (Rat): Fahrradparkhäuser

14. März 202314. März 2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt zur Ratssitzung am 28.03.2023 folgenden Punkt auf die Tagesordnung zu setzen: Fahrradparkhäuser Dazu stellen wir folgenden Antrag: Die Verwaltung prüft mögliche Standorte für Fahrradparkhäuser an den Ratinger Bahnhöfen und anderen zentralen Stationen des ÖPNV und beteiligt sich mit geeigneten Standorten an Stufe 1 des Förderprogramms „Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen“. Die Gremien des Rates sind über das Ergebnis der Standortdefinierung und der Beteiligung zu informieren. Begründung:Der Haushaltsausschuss […]

Anträge, Rat
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